Scholz: Sind für Krise gewappnet
Dennoch drohen
gewaltige Haushaltslöcher
Berlin Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht Deutschland finanziell gerüstet für den weiteren Kampf gegen die Corona-krise. „Wir nehmen die nötigen Mittel in die Hand, um die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Pandemie zu bewältigen“, sagte Scholz bei der Vorlage der Eckwerte für den Haushalt 2022. Geplant sind neue Schulden in Milliardenhöhe. Dazu soll es erneut eine Ausnahme von der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse geben. Der Bund hatte milliardenschwere Hilfsprogramme beschlossen, um die Folgen der Pandemie für Jobs und Firmen abzufedern. Ohne stabilisierende Maßnahmen der Bundesregierung wäre der wirtschaftliche Einbruch viel größer gewesen. „Wir haben schnell, kraftvoll und entschieden gehandelt“, sagte Scholz. „Das ist der Wumms.“Damit knüpfte er an seinen Spruch an, als die Koalition im Sommer ihr Konjunkturpaket präsentiert hatte. Nach dem coronabedingten Einbruch der Wirtschaftsleistung 2020 könnte sich die wirtschaftliche Erholung nun aber verzögern. In den 2022-Eckwerten plant Scholz eine Neuverschuldung von 81,5 Milliarden Euro.
Im laufenden Jahr sollen 60,4 Milliarden mehr Schulden gemacht werden als geplant – dazu braucht es einen Nachtragshaushalt. Darin enthalten sein soll wegen der Lockdown-verlängerung eine Aufstockung der Unternehmenshilfen um