Länder pochen auf längeren Corona‰schutz

Gesundheit Maskenpflicht und G-regeln sollen auch nach Auslaufen der Notlage noch gelten

Augsburg Eine bundesweite Notlage mag Gesundheitsminister Jens Spahn nach 20 Monaten Pandemie nicht mehr erkennen – die Länder aber wollen trotzdem auf Nummer sicher gehen. Auch wenn der gesetzliche Ausnahmezustand, den der Bundestag beschlossen hat, wie von Spahn geplant Ende November auslaufen sollte, sollen in Innenräumen oder Fußballstadien weiterhin 2Goder 3G-regeln, Maskenpflichten und Abstandsregeln gelten. Ein entsprechendes Papier will die Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Freitag beschließen. Für einen befristeten Zeitraum, heißt es in einem Entwurf des Beschlusses, müssten die Länder in die Lage versetzt werfen, einen massiven Anstieg des Infektionsgeschehens zu verhindern.

„Bayern setzt sich intensiv dafür ein, dass es auch künftig eine solide Rechtsgrundlage für Coronaschutzmaßnahmen gibt“, betonte Gesundheitsminister Klaus Holetschek gegenüber unserer Redaktion. Sollte die epidemische Lage von nationaler Tragweite auslaufen, könnte das Infektionsschutzgesetz nicht mehr ohne Weiteres angewendet werden, warnte der Csu-politiker, der auch Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz ist. So hätten Regelungen wie die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen oder das Verlangen eines Tests keine ausdrückliche Rechtsgrundlage mehr. „Das müssen wir unbedingt vermeiden, denn mit Blick auf möglicherweise steigende Infektionszahlen im Winter werden wir weiter Schutzmaßnahmen brauchen.“Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte zuvor davor gewarnt, den Ausnahmezustand, der auch Eingriffe in die Grundrechte erlaubt, jetzt zu früh zu beenden. Wenn dies passiere, „gibt es de facto keine Rechtsgrundlage mehr – egal für was. Weder für das Testen in der Schule, noch für Masken, noch für ganz normale Ideen

wie 3G plus, oder 2G oder 3G“, sagte er im Bayerischen Rundfunk. „Ein Stück weit ist die Gesellschaft dann auch wehrlos.“Mecklenburgvorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) argumentierte ähnlich: „Die Corona-pandemie ist noch nicht vorbei.“

Die epidemische Lage ist die rechtliche Grundlage für zentrale Corona-maßnahmen. Sie wurde erstmalig vom Bundestag im März vergangenen Jahres festgestellt und seitdem mehrfach verlängert. Spahn hat sich dafür ausgesprochen, sie nicht noch einmal zu verlängern. Damit würde die bundesweite Notlage am 25. November auslaufen.

Die Sieben-tage-inzidenz ist an diesem Donnerstag den achten Tag in Folge gestiegen. Das Robert Koch-institut gab den Wert der Neuinfektionen pro 100000 Einwohner und Woche mit 85,6 an. Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-patienten je 100000 Einwohner binnen einer Woche – der für eine Verschärfung der Beschränkungen wichtigste Parameter – lag bei 2,45. Zum Vergleich: Der bisherige Höchstwert lag um die Weihnachtszeit bei rund 15,5.

Wenig verwunderlich sind nach Angaben von Experten die immer wieder auftauchenden Meldungen von sogenannten Impfdurchbrüchen wie jetzt beispielsweise beim Trainer des FC Bayern, Julian Nagelsmann. Dabei wird eine Coronainfektion bei Menschen nachgewiesen, die eigentlich einen kompletten Impfschutz haben. Doch das sei „nichts Besonderes“, betont etwa Christoph Römmele, Oberarzt und Mitarbeiter der Covid19-taskforce an der Universitätsklinik Augsburg. Erstens seien die Verläufe dann bis auf wenige Ausnahmen mild bis völlig symptomlos. Außerdem sei nie behauptet worden, dass die vier in der EU zugelassenen Impfstoffe zu 100 Prozent wirkten. Insofern sei es klar, dass einige wenige Geimpfte trotz Impfung betroffen seien. »Bayern, Sport