Union einigt sich in letzter Minute
Bundestag Yvonne Magwas aus Sachsen soll
Vizepräsidentin des Parlaments werden
Berlin Geschlossenheit ist ein hohes Gut in der Union - wenn auch neuerdings ein eher rares. Selbst bei einer nachrangigen Personalie wie der Besetzung eines freien Platzes im Bundestagspräsidium wird erbittert über die großen Fragen debattiert. Mann oder Frau? CDU oder CSU? Ost oder West? Tradition oder Moderne? Nach einem heftigen innerparteilichen Ringen hat sich die Bundestagfraktion von CDU und CSU am Montag in letzter Minute auf eine Kandidatin verständigt, die niemand auf der Rechnung hatte: Yvonne Magwas aus Sachsen, 41 Jahre, Soziologin, Mutter eines Kindes, mit ihrem Fraktionskollegen Marco Wanderwitz liiert, seit acht Jahren im Bundestag. Nominiert per Akklamation und ohne Gegenstimme. „Ein guter Kompromiss“, sagt ein Abgeordneter später. „Und vor allem ein Zeichen der Geschlossenheit.“
Die allerdings muss erst mühsam hergestellt werden. Am Montagmorgen wissen selbst langjährige Abgeordnete der Union noch nicht, wer sie in der neuen Wahlperiode im Bundestagspräsidium vertreten wird, die an diesem Dienstag beginnt. „Es wird noch verhandelt“, sagt ein Mann mit Einfluss. Neben den Cdu-frauen Annette Widmann-mauz und Monika Grütters, bisher Staatsministerinnen für Integration bzw. Kultur im Kanzleramt, haben auch Noch-vizepräsident Hans-peter Friedrich, der Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Michael Grosse-bröhmer, und der frühere Gesundheitsminister Herrmann Gröhe Interesse angemeldet. Kein Wunder: Das Amt des stellvertretenden Parlamentspräsidenten ist eines der wenigen prestigeträchtigen, die in der Opposition überhaupt noch zu vergeben sind.
Erschwerend hinzu kommt, dass die Union bislang zwei Mitglieder im Präsidium des Bundestages hat: Wolfgang Schäuble an der Spitze und den CSU-MANN Friedrich als einen seiner Stellvertreter. Nun aber ist nur noch ein Posten zu vergeben, da das Amt des Parlamentspräsidenten an die SPD geht, die dafür bereits die Duisburger Abgeordnete Bärbel Bas nominiert hat. Als größte Fraktion im Haus steht ihr darüber hinaus auch noch ein Stellvertreterposten zu, den die Abgeordnete Aydan Özoguz bekommen soll.
Obwohl auch in der Union der Ruf nach mehr Frauen in herausgehobenen Positionen zuletzt lauter geworden ist, sitzt die Skepsis gegenüber Widmann-mauz und Grütters tief. Zwei scheidende Regierungsmitglieder, die sich über den Verlust ihrer Ämter durch die Übernahme eines neuen hinweg trösten wollen? Besonders beliebt sind beide Aspirantinnen in der Fraktion nicht, Widmann-mauz aber ist immerhin Vorsitzende der Frauenunion. Pikant am Ende: Mit Yvonne Magwas macht nun eine ihrer Stellvertreterinnen dort das Rennen und nicht die Nummer eins.
Die anderen Parteien besetzen ihre Plätze geräuschloser. Bei den Grünen kandidiert Claudia Roth noch einmal und bei den Liberalen Wolfgang Kubicki - er wäre dann der einzige Mann im Präsidium. In der Linksfraktion läuft alles auf eine vierte Amtszeit von Petra Pau zu. Die AFD schickt den Thüringer Abgeordneten Michael Kaufmann ins Rennen. Dass er auch gewählt wird, ist allerdings äußerst unwahrscheinlich. Bisher haben die anderen Fraktionen noch jeden Afd-bewerber durchfallen lassen. Alle übrigen Kandidaten werden in der Regel fraktionsübergreifend gewählt.