Wer steht auf dem Kabinettszettel?
Koalitionsverhandlungen Eine Liste sorgt für Aufregung: Darauf steht, welches Ressort an wen gehen soll.
Bekannte Namen wie Cem Özdemir (Grüne) oder Karl Lauterbach (SPD) fehlen
Berlin Noch ist Olaf Scholz (SPD) nicht Bundeskanzler, die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP gehen in dieser Woche aber voraussichtlich auf die Zielgerade. Doch wer in der entstehenden Ampel-regierung welchen Posten bekommt, darüber schießen schon jetzt die Spekulationen ins Kraut. Zwar wies fast jedes neue Bundeskabinett am Ende neben Namen von Favoriten auch solche auf, die vorher niemand auf dem berühmten „Zettel“hatte. Ein solcher Zettel kursiert gerade im politischen Berlin, woher er stammt und wie zuverlässig er ist, vermag niemand zu sagen. Für viel Gesprächsstoff sorgt er allemal.
Und lässt auch manche, die den Hauptstadtbetrieb schon lange verfolgen, den einen oder anderen Namen noch einmal nachschlagen: Wer waren doch gleich wieder Steffi Lemke, Klara Geywitz, Marco Buschmann oder Bärbel Kofler? Trifft das Papier zu, sind die Genannten vielleicht schon bald Ministerinnen oder Minister. Dagegen würden einige prominente Politikerinnen und Politiker leer ausgehen.
Der grüne Realo und Stimmenkönig Cem Özdemir aus Stuttgart etwa müsste seinen Traum begraben, erster Bundesminister mit migrantischem Hintergrund zu werden. Und auch die Kabinettshoffnungen des Spd-gesundheitsexperten Karl Lauterbach würden platzen.
Keine Überraschung ist, dass Olaf Scholz als Bundeskanzler seinen bisherigen Staatssekretär Wolfgang Schmidt aus dem Finanzministerium wohl als Kanzleramtsminister mitnimmt. Noch ist es Helge Braun (CDU), der der scheidenden Kanzlerin Angela Merkel als „Hausmeister“
dient. Weiter heißt es über den SPD-TEIL des Kabinetts: Arbeitsminister Hubertus Heil könnte sein Ressort behalten. Svenja Schulze (bisher Umweltministerin) ist als Nachfolgerin für Wirtschaftsminister Peter Altmeier (CDU) vorgesehen, an dieser Stelle ist die Liste aber unklar.
Denn als möglicher Wirtschaftsminister, zudem zuständig für den Bereich Klimaschutz, ist auch Robert Habeck von den Grünen im Gespräch. Die bisherige Justizministerin Christine Lambrecht soll demnach das Innenressort von Horst Seehofer (CSU) übernehmen. Als Ministerin für Bildung und Forschung taucht Klara Geywitz in den Berichten auf – die Brandenburgerin hatte 2019 als Tandempartnerin von Olaf Scholz erfolglos für den Spd-vorsitz kandidiert. Jetzt könnte sie Anja Karliczek (CDU) nachfolgen. Bärbel Kofler, seit 2016 Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, ist als Entwicklungsministerin im Gespräch. Damit würde die Oberbayerin auf den Allgäuer Gerd Müller (CSU) folgen.
Bei der zweitgrößten Ampelfraktion, den Grünen, mehren sich die Hinweise, dass sie nicht mehr auf dem Finanzministerium für ihren Chef Robert Habeck bestehen. Der dürfte statt dessen „Super-minister“für Wirtschaft und Klimaschutz werden. Damit wäre auch für Annalena Baerbock, neben Habeck Parteichefin und als Kanzlerkandidatin gescheitert, der Weg ins Außenministerium frei, wo heute noch Heiko Maas die Geschäfte führt. Der SPD-MANN ist der Liste zufolge künftig nicht mehr im Kabinett. Als
Verkehrsminister im Gespräch: Fraktionschef Toni Hofreiter, der seit langem Ambitionen auf den Job erkennen lässt, den heute Andreas Scheuer (CSU) erledigt. Für Familie und Jugend (nach dem Rückzug von Franziska Giffey betreut das Ressort Christine Lambrecht mit) nennen die Listen Katrin Göring-eckardt, die mit Hofreiter derzeit noch die Fraktion führt. Ob es einen fünften Ministerposten für die Grünen gibt, ist zwar offen, nach dem Selbstverständnis der Partei müsste dann eine Frau zum Zug kommen. So wird Steffi Lemke, langjährige Bundesgeschäftsführerin,
als Nachfolgerin von Julia Klöckner (CDU) im Landwirtschaftsministerium gehandelt. Die Agrarwissenschaftlerin kommt aus Sachsen-anhalt. Möglicherweise gibt es in diesem Zug Verschiebungen von Zuständigkeiten mit dem Umweltministerium. Nicht auf der Liste taucht dagegen Cem Özdemir auf, viele hätten dem anatolischen Schwaben ein Ministeramt zugetraut, auch um Deutschen mit
Migrationsgeschichte ein Gesicht im Kabinett zu geben.
Die FDP hat sich offenbar mit der Forderung durchgesetzt, dass ihr Chef Christian Lindner Finanzminister wird. Zudem soll Marieagnes Strack-zimmermann als Verteidigungsministerin Annegret Kramp-karrenbauer (CDU) nachfolgen. Fdp-generalsekretär Volker Wissing oder der Parlamentarische Geschäftsführer Marco Buschmann werden für das Justizministerium gehandelt. Der Liste zufolge geht an die FDP zudem das Gesundheitsministerium, dem seit Beginn der Corona-pandemie eine Schlüsselrolle zukommt. Das heißt: Treffen die Informationen zu, muss Spd-gesundheitsexperte Karl Lauterbach seine Ambitionen begraben, Jens Spahn von der CDU zu beerben. Statt dessen könnte der badenwürttembergische FDP-CHEF und Bundestagsfraktionsvize Michael Theurer das Amt übernehmen.
Eine Bestätigung gibt es freilich für keine dieser Personalien. Vertreter aller Parteien verweisen darauf, dass in den Ampel-gesprächen weiter Vertraulichkeit gilt und „nichts beschlossen ist, bevor nicht alles beschlossen ist“.
Nur Scholz und Schmidt scheinen gesetzt
Hat sich die FDP mit dem Finanzressort durchgesetzt?