Protest gegen Corona‐Regeln wird lauter
Pandemie Auch in der Region gibt es immer mehr unangemeldete Demonstrationen. In München zieht man Konsequenzen.
Kempten/Nördlingen Die Zahl unangemeldeter Protestaktionen in Bayern gegen die Corona-Maßnahmen steigt rasant. Einen Tag nach den gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstrierenden und der Polizei in Schweinfurt gab es allein in Schwaben mehrere Versammlungen, die aber weitgehend friedlich verliefen. So trafen sich in Nördlingen laut Polizei etwa 900 Menschen zu einem „Spaziergang“. Weil sich einige nicht an Auflagen wie Maskenpflicht oder Abstandsgebot hielten, wurden mehrere Anzeigen wegen des Verstoßes gegen die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung verhängt.
In Kempten marschierten rund 500 Menschen durch die Innenstadt. Auch hier hatten die Organisatoren den Protestzug nicht angemeldet, sondern unter anderem in Kurznachrichtendiensten zu einem „Spaziergang“aufgerufen. Eine Allgemeinverfügung der Stadt, der zufolge die Versammlung ausschließlich auf dem Hildegardplatz stattfinden durfte, missachteten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer – darunter auch Eltern mit kleinen Kindern. Es kam zu vereinzelten Auseinandersetzungen mit der Polizei. Drei Menschen wurden leicht verletzt. Es gab 179 Anzeigen wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Drei Menschen wurden wegen des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte angezeigt und zwei Verfahren wegen Beleidigung eingeleitet. Anders als in Schweinfurt fielen allerdings nicht schon am Dienstag erste Urteile.
Die Behörden in München gehen nun schärfer gegen nicht erlaubte Corona-Proteste vor. Die Landeshauptstadt hat unangemeldete sogenannte Spaziergänge für diesen Mittwoch und Donnerstag untersagt. Die Stadt untersagte zudem einen für Mittwoch geplanten Demozug durchs Uni-Viertel mit 5000 Teilnehmenden. Der stationäre Kundgebungsteil wurde auf die
Theresienwiese verlegt und auf 2000 Teilnehmer mit Maskenpflicht und Abstandsgebot begrenzt. Die
Polizei ist vorbereitet. Mindestens 1000 Beamte sollen in der Stadt dafür sorgen, dass sich alle an die Regeln halten und es keine Ausschreitungen gibt.
Am Rande eines Protestzuges in Immenstadt (Oberallgäu) mit knapp 200 Teilnehmern gab es ebenfalls einen Vorfall mit zwei Kindern. Ein Paar, das an der Demo teilnahm, ließ den drei und fünf Jahre alten Nachwuchs im Auto zurück. Laut Polizei wurde ein Passant auf die weinenden Geschwister aufmerksam. Sie saßen bei Temperaturen von rund drei Grad unbeaufsichtigt im Auto. Die Polizei informierte das Jugendamt. (anf, jaj, dpa)