Die Signale aus dem Saarland
So klein ist das Saarland, dass es bisweilen etwas verniedlicht wird. Ei jo, das Saarland halt. Die Bedeutung dieser ersten Landtagswahl des Jahres ist allerdings ungleich größer, denn der Wahlsonntag hat bemerkenswerte Befunde offengelegt. Erstens: Nach der Bundestagswahl läuteten viele Experten das Ende der Zweier-Koalitionen ein. Deutschland werde sich daran gewöhnen müssen, in Bund und Ländern von mindestens drei Parteien regiert zu werden, hieß es.
Das Saarland beweist, dass dem nicht so sein muss. Dort regiert künftig sogar die SPD alleine. Und auch in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen – wo im Mai gewählt wird – sind den Umfragen zumindest zufolge Zweier-Koalitionen möglich.
Zweite Erkenntnis: Der SPDSieg ist zwar einerseits auf die persönliche Strahlkraft der Spitzenkandidatin Anke Rehlinger zurückzuführen. Anderseits wurden die Sozialdemokraten auch so stark, weil die kleineren Parteien erschreckend schwach aufgetreten sind. Ausgerechnet die im Saarland ultrarechte
AfD überwand die Fünf-ProzentHürde – Grüne, FDP und Linke sind laut vorläufigem Endergebnis draußen. Die Populisten bleiben damit Bestandteil der Parlamente.
Die Umfragen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein lassen eine Verfestigung dieses Zustands befürchten. Es gab mal eine Zeit, da waren sich die etablierten Parteien einig, dass die AfD zurückgedrängt werden müsse, sie in den Parlamenten nichts zu suchen habe. Dass Union, Grüne, SPD und FDP dieses Ziel offenbar aufgegeben haben, ist die bitterste Erkenntnis dieses Wahltages.