Auch im Krieg gelten Regeln
Ach so! Krieg ist immer schrecklich. Doch auch im Krieg sind besonders grausame Dinge verboten. Gerade wird untersucht, ob solche Verbrechen trotzdem in der Ukraine geschehen.
„Wir müssen den Kriegsverbrecher stoppen.“Das sagte die Regierungschefin des Landes Estland, Kaja Kallas, am Donnerstag. Damit meinte sie den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Auch andere Politikerinnen und Politiker nennen ihn so, weil seine Armee das Land Ukraine angreift. Aber was ist das eigentlich genau, ein Kriegsverbrecher? Wir beantworten Fragen dazu.
Im Krieg passieren viele schlimme Dinge. Sind das nicht alles Verbrechen?
In jedem Krieg werden Menschen verletzt oder sogar getötet. Trotzdem haben sich die verschiedenen Länder der Welt auf Regeln geeinigt. „Ein Mindestmaß an Menschlichkeit soll auch im Krieg gewahrt bleiben“, sagt die Fachfrau Paulina Starski. Das ist im sogenannten humanitären Völkerrecht festgelegt. Wer diese Regeln schwer verletzt, begeht Kriegsverbrechen.
Was genau sind nun Kriegsverbrechen?
Dazu gehört zum Beispiel, Zivilisten gezielt anzugreifen. Das sind Menschen, die keine Waffe in der Hand haben und nicht kämpfen. In der Ukraine sollen zum Beispiel Wohnhäuser, Schulen, Krankenhäuser und Einkaufszentren angegriffen worden sein. Ein Kriegsverbrechen ist es auch, bestimmte Waffen oder Gifte zu verwenden.
Kann man wegen Kriegsverbrechen vor Gericht kommen?
Ja, dafür gibt es den Internationalen Strafgerichtshof. Das Gericht ermittelt bereits zu Kriegsverbrechen auf dem Gebiet der Ukraine. Russland erkennt das
Gericht zwar nicht an. Aber die Ukraine und andere Staaten wollen solche Ermittlungen. Deswegen sind sie trotzdem möglich. „Auch einzelne Staaten können helfen und sich die Sachen anschauen“, sagt Paulina Starski. In Deutschland etwa wird das schon gemacht. „Man kämpft für die Grundregeln der Menschheit“, sagt die Expertin.
Haben Wladimir Putin und russische Soldaten nun Kriegsverbrechen begangen?
Die Regierung von Russland bestreitet das. Sie behauptet dagegen, die ukrainische Armee sei für bestimmte schlimme Taten verantwortlich. Viele Regierungen auf der Welt sind hingegen überzeugt, dass Russland Kriegsverbrechen begeht. Die Regierung der USA schreibt zum Beispiel: Die russischen Soldaten hätten viele Gebäude angegriffen, von denen klar war, dass sie von Zivilisten genutzt werden, nicht vom Militär. (dpa)