Welchen Weg wählt Weißenhorn?
Eigentlich hat die Stadt eine GmbH gegründet, um den flächendeckenden Glasfaserausbau zu ermöglichen. Doch das wird so wohl nicht funktionieren.
Weißenhorn Eine flächendeckende Versorgung mit Glasfaser in der Kernstadt und in allen Ortsteilen steht in Weißenhorn schon lange auf der Wunschliste. Um das Riesenprojekt umzusetzen, hat der Stadtrat eigens eine Gesellschaft gegründet, nämlich die Glasfaser Weißenhorn GmbH. Ein Geschäftsführer hat sich dafür bislang allerdings nicht gefunden. Obendrein zeichnet sich jetzt ab, dass dieser Weg wohl nicht zum Ziel führen wird.
Wie geht es jetzt weiter? Vor dieser Frage ist der Stadtrat am Montagabend erneut gestanden. Bürgermeister Wolfgang Fendt plädierte dafür, es so zu machen wie mehrere Nachbarkommunen. Um möglichst bald die Infrastruktur für schnelleres Internet aufzubauen, setzen unter anderem Pfaffenhofen, Illertissen und Vöhringen auf eine Kooperation mit dem Unternehmen Deutsche Glasfaser. Auch der Stadt Weißenhorn liegt ein entsprechendes Angebot vor.
„Langsam müssen wir da weiterkommen“, sagte Fendt und berichtete, dass im Rathaus immer wieder Anrufe zu diesem Thema eingingen. Bürger und Betriebe teilen demnach mit, dass sie endlich Glasfaser haben wollen. Bei der Gründung der GmbH sei man davon ausgegangen, in den Genuss von Zuschüssen in Höhe von 80 Prozent zu kommen, schilderte der Bürgermeister. Doch vom Projektträger Breitbandförderung habe die Stadtverwaltung zwischenzeitlich erfahren, dass die Gigabit-Förderung derzeit gestoppt sei. Es werde zwar an einer neuen Förderkulisse für 2023 gearbeitet. Doch es sei davon auszugehen, dass nur Gebiete gefördert werden, die nicht eigenverantwortlich ausgebaut werden.
Was der Rathauschef in der Sitzung nicht explizit sagte: Ohne Fördergelder wird die Stadt das Vorhaben nicht selbst stemmen können. In der Sitzungsvorlage wird darauf hingewiesen, dass sich die finanzielle Situation der Stadt ungünstig entwickle. Allein für die
Sanierung des Heimatmuseums und den Bau des Gerätehauses der Feuerwehr würden sicherlich 30 Millionen Euro benötigt, heißt es. Da stelle sich die Frage, ob der eingeschlagene Weg nicht die Leistungsfähigkeit der Stadt überschreite.
Abgesehen davon gab Fendt zu bedenken, dass die Glasfaser Weißenhorn GmbH selbst erst einmal eine Markterkundung vornehmen müsse. Er sprach sich daher für den Weg aus, den die Nachbarkommunen durch die Kooperation mit Deutsche Glasfaser eingeschlagen haben. Das Unternehmen strebt einen Ausbau binnen fünf Jahren an. „So schnell bekommen wir das nie hin“, sagte Fendt.
Es gibt im Gremium allerdings erhebliche Zweifel, ob dieses Modell zum angestrebten Ziel führt. In einer Klausurtagung hatten sich Vertreterinnen und Vertreter von Verwaltung und Stadtrat Mitte Oktober zusammen mit Fachleuten und einer beratenden Anwaltskanzlei mit dem Glasfaserausbau befasst. Da seien einige Fragen aufgetaucht, die noch nicht beantwortet seien, sagte CDU-Fraktionschef Franz Josef Niebling. Als Beispiele nannte er:
Wie erfolgt der Anschluss weiterer Interessenten, wenn die erste Ausbaustufe abgeschlossen ist? Wer haftet für mögliche Folgekosten, nachdem die Leitungen verlegt wurden? Gibt es einen einklagbaren Anspruch darauf, dass das Netz in fünf Jahren voll ausgebaut wird? Und was versteht das Unternehmen überhaupt unter einem vollen Ausbau?
Niebling schlug daher vor, diese Fragen zu klären, bevor der Bürgermeister dazu ermächtigt wird, eine Wegenutzungsvereinbarung mit dem Unternehmen Deutsche Glasfaser abzuschließen. Vielleicht ergibt sich auch noch eine andere Möglichkeit. Dem CSU-Fraktionschef zufolge sind das Elektrizitätswerk Weißenhorn (EWAG) und die Verteilnetze Energie Weißenhorn GmbH & Co. KG (VNEW) als Netzbetreiber zu Gesprächen bereit. Eine Kooperation mit dem Stromanbieter könnte auch beim Glasfaserausbau eine gute Lösung sein, sagte Niebling. Er stellte deshalb den Antrag, das Thema zurückzustellen, die Gespräche abzuwarten und die offenen Fragen zu klären. Bei nur einer Gegenstimme sprach sich der Stadtrat dafür aus.