In Neu-Ulm soll bald öfter geblitzt werden
Illertissen hat einen, Ulm sogar zwei: Jetzt will auch die Stadt Neu-Ulm einen Blitzer-Anhänger kaufen. Doch das steht noch unter Vorbehalt.
Neu-Ulm Bislang überwacht die Stadt Neu-Ulm mit vier fest installierten Anlagen die Geschwindigkeit im Straßenverkehr. Künftig soll noch ein weiterer Blitzer dazukommen, der in einem Anhänger verbaut und somit flexibel einsetzbar ist. Solche Geräte gibt es beispielsweise bereits in Illertissen, Ulm und im Alb-Donau-Kreis. Für den Blitzer-Anhänger muss die Stadt aber ordentlich Geld in die Hand nehmen.
Die semistationäre Anlage, so der Fachbegriff, kostet 268.000 Euro. Dazu kommen noch 35.000 Euro für ein Fahrzeug, das den Anhänger zieht und an die gewünschten Messstellen bringt. Außerdem sollen für den Betrieb zusätzliche
Mitarbeitende eingestellt werden. Deshalb steht der Kauf des Blitzers noch unter dem Vorbehalt der Ergebnisse aus den Haushalts- und Personalberatungen, die im Dezember anstehen.
Die Verwaltung geht davon aus, dass der Anhänger pro Jahr mindestens 275.000 Euro an Bußgeldern einbringt, wobei die Fachleute vorsichtshalber 15 Prozent für die Fälle abziehen, in denen sich das Geld nicht eintreiben lässt. Blieben also etwa 235.000 Euro in der Kasse, abzüglich der laufenden Kosten. Nach etwa dreieinhalb Jahren hätte sich der neue Blitzer amortisiert.
Mobile Geschwindigkeitsüberwachung ist in Neu-Ulm bislang ausschließlich Sache der Verkehrspolizei. Doch wie Bürgermeister Johannes Stingl (CSU) im Bauausschuss sagte, wird der Ruf aus der
Bürgerschaft nach intensiveren Kontrollen zunehmend lauter. Seit Mai 2020 gestattet das bayerische Innenministerium Städten und Gemeinden den Einsatz eigener Messanlagen. Ein Konzept dafür stellte die Verwaltung bereits vor einem Jahr im Bauausschuss vor.
Nun wird es also konkret, falls die Investition bei den Haushaltsberatungen
beschlossen wird. Dann erfolgt eine europaweite Ausschreibung. In Betrieb gehen könnte der Blitzer im Herbst nächsten Jahres. Nach ein bis zwei Jahren soll dann auch das Auto, das den Anhänger transportiert, mit Messtechnik ausgestattet und für die Geschwindigkeitsüberwachung eingesetzt werden. Diese
Kombination sei beispielsweise in Illertissen seit März 2021 erfolgreich im Einsatz, teilte die Hauptabteilung Tiefbau mit.
Die Entscheidung für den Blitzer-Anhänger fiel einstimmig. Angesichts der angepeilten Höhe der Bußgelder meinte Christina Richtmann (FWG) allerdings: „Es ist eigentlich erschütternd, dass man so viel Geld durch Geschwindigkeitsüberwachung einnehmen kann.“
Eine Änderung gibt es auch an den stationären Anlagen der Stadt, die sich an der B10 und an der Ringstraße befinden. Eine wurde bereits auf Lasertechnik umgestellt, die anderen sollen nun ebenfalls nachgerüstet werden. Im Jahr 2019, als nur drei der stationären Blitzer in Betrieb waren, wurden durch sie Bußgelder in Höhe von 243.000 Euro verbucht.