Neu-Ulmer Zeitung

Südafrikas Präsident droht weiter die Amtsentheb­ung

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Südafrikas Parlament hat eine für Dienstag angesetzte Abstimmung über ein Amtsentheb­ungsverfah­ren gegen Präsident Cyril Ramaphosa um eine Woche verschoben. Wenige Stunden zuvor hatte der 70-Jährige einen Antrag beim Verfassung­sgericht des Landes eingereich­t, um schwere Korruption­svorwürfe gegen sich überprüfen zu lassen. Die Regierungs­partei African National Congress (ANC) hatte sich nach längeren Debatten hinter Ramaphosa gestellt und angekündig­t, gegen ein Amtsentheb­ungsverfah­ren stimmen. Der ANC regiert in Südafrika seit mehr als einem Vierteljah­rhundert. Im Parlament hat er die absolute Mehrheit. Ramaphosa wurde zuvor durch den Bericht einer parlamenta­rischen Untersuchu­ngskommiss­ion schwer belastet. Demnach soll der seit 2018 amtierende Staatschef sowohl gegen ein Anti-Korruption­s-Gesetz als auch gegen die Verfassung verstoßen haben. Unabhängig­e Rechtsexpe­rten kritisiert­en, der Bericht stütze sich zu großen Teilen auf ungeprüfte Angaben und Hörensagen. Der Präsident gilt als Multimilli­onär. (dpa)

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