Ein Hauch von deutsch-französischem Aufbruch
Zum 60. Jubiläum des Élysée-Vertrags inszenieren Macron und Scholz ihre wiedergefundene Freundschaft.
Paris Der Händedruck ist lang und herzlich. Wie um die unbestreitbare Nähe noch stärker zu betonen, fasst Emmanuel Macron den lächelnden Olaf Scholz mit der freien Hand zusätzlich am Arm. Beide wissen, dass an einem Tag wie diesem die Worte und Gesten zählen. Einprägen sollen sie sich, eine historische Dimension haben, stehen der französische Präsident und der deutsche Bundeskanzler doch in einer Reihe mit großen Vorgängern. In erster Linie von Charles de Gaulle und Konrad Adenauer, die am 22. Januar 1963 den Élysée-Vertrag unterschrieben, der ihrer Zusammenarbeit einen institutionellen Rahmen gab und die Basis für dauerhaften Frieden legte.
Genau 60 Jahre später fanden sich Scholz und Macron, ihre Ministerkabinette und fast 300 Abgeordnete in der Pariser SorbonneUniversität ein, während nur 1500 Kilometer östlich ein erbitterter Krieg tobt. Scholz erwähnte ihn und auch die „vor einigen Tagen getroffenen Entscheidungen, der Ukraine Schützenpanzer, Spähpanzer und weitere Flugabwehrbatterien zu liefern, eng abgestimmt untereinander und mit unseren amerikanischen Freunden“. Präziser wurde der Kanzler nicht, der lediglich versicherte, man werde die Ukraine weiter unterstützen – „so lange und so umfassend wie nötig“. Auch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Macron betonte Scholz, dass „wir viel tun“, ohne eine klare Antwort auf die Frage nach der Lieferung von schweren „Leopard 2“-Panzern für die Ukraine zu geben.
Abgesehen von seiner Rede von der deutsch französischen „Kompromissmaschine – gut geölt, aber zuweilen eben auch laut und gezeichnet von harter Arbeit“– sprach der Kanzler betont feierlich, wie um die Spannungen der letzten Monate vergessen zu machen. Beim Aufbau des vereinten Europas bleibe Frankreich eine unentbehrliche Nation: „Merci, Monsieur le Président – danke aus ganzem Herzen“, sagte er auf Französisch. Beide Länder sollten „Pioniere
der Neugründung unseres Europas“sein, erklärte wiederum Frankreichs Staatschef. Konkret nannte er den Aufbau eines neuen Energiesystems „all unserer Unterschiede zum Trotz“, die Forderung nach einer Reform des europäischen Elektrizitätsmarktes und Investitionen in die Energiewende, aber auch eine Industriestrategie, mit einer starken Rolle Europas bei Zukunftstechnologien. Auch müsse sich die EU als eigenständige geopolitische Macht etablieren.
Der 45-Jährige klang ähnlich wie bei seiner Europa-Rede vor fünf Jahren ebenfalls in der Sorbonne, in der er der deutsch-französischen Achse großen Raum einräumte. Scholz hingegen ging bei seinen Ausführungen zur Zukunft der EU im August in Prag nicht auf diese Partnerschaft ein, was in Paris irritierte.
Es sei eine besondere Aufgabe, mit den folgenden Generationen die „heute so perfekte Freundschaft“immer noch weiter anzureichern, sagte Macron nun dennoch. Er kündigte ein deutschfranzösisches Bahnticket für junge Leute an. Außerdem startete das neue Projekt „Generation Europa“mit 24 jungen Deutschen und Franzosen, die Vorschläge für die Zusammenarbeit bei „Zukunftsthemen“erarbeiten sollen.
Neue Einrichtungen haben die Jubiläen des Élysée-Vertrags oft hervorgebracht. So entstanden die Deutsch-Französische Hochschule, eine deutsch-französische Brigade und ein Bürgerfonds, der inzwischen 1150 länderübergreifende Projekte gefördert hat.
Er ging 2019 aus dem Aachener Vertrag als Ergänzung zum Élysée-Vertrag hervor, bei dem zudem eine Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung mit Abgeordneten aus dem deutschen Bundestag und der französischen Nationalversammlung entstand. Diese tagten am Sonntag ebenso wie der Deutsch-Französische Ministerrat. Das Treffen beider Kabinette hätte im Herbst stattfinden sollen, wurde aber kurzfristig verschoben – zu viele Unstimmigkeiten gab es in zu vielen Bereichen. Nun gab es Fortschritte beim gemeinsamen Luftfahrtsystem der Zukunft (Future Combat Air System), dem sich inzwischen auch Spanien anschloss. Bis 2027 soll ein erster Demonstrator vorgestellt werden. Auch in anderen Bereichen wie bei der Energie und speziell beim Ausbau von grünem Wasserstoff, dem Klimaschutz und einer Antwort auf das US-Inflationsbekämpfungsgesetz beschlossen die Minister eine enge Abstimmung.