Kommunen rufen Geld kaum ab

Der Bund hat 750 Millionen Euro für mehr Ganztagsangebote an Grundschulen bereitgestellt. Doch aus Bayern gibt es wenige Anträge.

München Bayerns Kommunen haben die verfügbaren Fördergelder des Bundes für den Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder zum überwiegenden Teil nicht abgerufen. Nach Angaben des Bundesfamilienministeriums wurden 2021 und 2022 aus dem Freistaat gerade einmal 18,64 Prozent der fast 117 Millionen Euro beantragt und ausgezahlt – in Summe rund 21,7 Millionen Euro. Mit dem Geld könnten zum Beispiel Gebäude, Möbel, Spiel- und Sportgeräte gekauft oder saniert werden, soweit damit zusätzliche Betreuungsplätze für Grundschulkinder geschaffen werden.

Bayern rangiert damit im bundesweiten Vergleich hinter Berlin (33,76 Prozent) mit weitem Abstand auf dem letzten Platz. Das sogenannte „Beschleunigungsprogramm Ganztagsbetreuung“mit Finanzhilfen des Bundes ist zum 31. Dezember 2022 ausgelaufen. Die Daten des Bundesministeriums stammen zwar aus den vergangenen Tagen. Einer Sprecherin zufolge sind aber noch Nachmeldungen möglich. Die Kommunen aus anderen Ländern ließen die Fördergelder nicht ungenutzt verstreichen: Aus Bremen, Hamburg, Sachsen-Anhalt, dem Saarland und Baden-Württemberg wurden die höchsten Prozentsätze abgerufen – sie lagen entweder bei 100 Prozent oder knapp darunter. Der Bundesdurchschnitt wurde vom Ministerium mit 71,7 Prozent angegeben – also ein vielfaches höher als der bayerische Prozentanteil.

Im bayerischen Familienministerium

werden „enge Fristen“als Hauptgrund für die geringe Antragstellung genannt. Ab Mitte 2026 besteht in Deutschland ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter. In Bayern ist derzeit nicht absehbar, dass dieser Anspruch auch realisiert werden kann. (dpa)