Nersingen muss kräftig Schulden machen
Die Gemeinde investiert viel Geld in Vorhaben wie die Schulsanierung und den Kita-Neubau. Dafür brauche sie „eisernen Sparwillen“, sagt der Bürgermeister.
Nersingen Bei den Vorberatungen des Bau- und Umweltausschusses zum Haushalt 2024 wurde es noch einmal klar gesagt: Mit dem jahrelangen, erfolgreichen Schuldenabbau ist es erst einmal vorbei und wegen der anstehenden und zu bewältigenden großen Projekte wie der Grundschulsanierung in Nersingen und Oberfahlheim sowie dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Fahlheim müssen neue Kredite aufgenommen werden – mehr als dreieinhalb Millionen Euro.
Bis auf zwei kleinere Einschränkungen zeigten sich die Ausschussmitglieder mit dem von Kämmerer Sascha Zimmermann vorgelegten, rund 200 Seiten umfassenden Entwurf einverstanden und empfahlen dem Gemeinderat bei einer Gegenstimme, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das laufende Jahr mit Stellenplan,
Finanzplan und Investitionsprogramm zum Finanzplan 2023 bis 2027 zu beschließen.
Sascha Zimmermann erklärte, dass die Steuersätze gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben. Im März 2023 habe es eine Schuldensondertilgung in Höhe von 118.000 Euro gegeben, insgesamt seien 308.000 Euro Schulden abgetragen worden, sodass der Schuldenstand Ende vergangenen Jahres bei 750.000 Euro gelegen habe. Aufgrund von Entnahmen aus den Rücklagen für die anstehenden Projekte sei Ende dieses Jahres außer der gesetzlich geforderten Mindestrücklage nichts mehr vorhanden und der Schuldenstand würde in den kommenden Jahren erst einmal weiter anwachsen.
Bürgermeister Erich Winkler sieht dies mit gewisser Sorge, betont aber: „Die von uns angestoßenen Maßnahmen sind sinnvoll und bringen einen Mehrwert für die folgenden Generationen. Also sehen wir es positiv.“Er räumte aber auch ein: „Natürlich haben wir jetzt keinen Spielraum mehr. Wir müssen eisernen Sparwillen an den Tag legen.“CSU-Gemeinderat Franz Merkle hatte zuvor zu bedenken gegeben: „Wir haben immer nur Schulden zurückgezahlt, jetzt machen wir wieder neue Schulden. Irgendwann geht nichts mehr. Jetzt müssen wir sehen, was auf uns zukommt.“SPD-Gemeinderat Axel Arbeiter meinte: „Jetzt sind wir wieder auf dem Schuldenstand wie vor 15 Jahren, als ich im Gemeinderat angefangen habe. Unendlich viele Kredite aufnehmen können wir nicht. Aber ich sehe auch nicht viel Sparpotenzial im Haushalt.“
Am Ende dieses Jahres wird der Schuldenstand in Nersingen mit seinen 9868 Einwohnern (Stand 31. Dezember 2023) rund 4,2 Millionen Euro betragen, das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 427 Euro, wie Zimmermann vorrechnete. Die Haushaltssatzung
tritt gewissermaßen rückwirkend ab 1. Januar dieses Jahres in Kraft. Die Höhe des Ansatzes für den Verwaltungshaushalt beträgt gut 23 Millionen Euro, die des Ansatzes für den Vermögenshaushalt gut acht Millionen. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen beläuft sich auf insgesamt rund 25 Millionen Euro. Die Zuführung
vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt beträgt dieses Jahr 0,51 Prozent. Unter anderem werden die Personalkosten im Verwaltungshaushalt mit 4,1 Millionen Euro angegeben, das sind 100.000 Euro mehr als im Vorjahr.
Die Haupteinnahmen kommen weiterhin aus der Einkommens(Vorjahr 7,3 Millionen Euro) und der Gewerbesteuer (Vorjahr 2,9 Millionen Euro). Insgesamt, so Erich Winkler, war die Einnahmenentwicklung in den vergangenen Jahren positiv und werde es in diesem Jahr auch bleiben. In mehreren Bereichen würden die Kosten in diesem Jahr steigen, dazu kommen die Investitionen, zum Beispiel die zwei bis zweieinhalb Millionen Euro, die Nersingen für die Sanierung der Oberfahlheimer Schule aus eigener Tasche aufbringen muss. Bürgermeister Winkler hat die Pläne gesehen und im Gegensatz zu früher, als er sie kritisch sah, zeigt er sich von diesen nun „absolut begeistert“. Der Kindergartenneubau (eine Million Euro), Tiefbaumaßnahmen (850.000 Euro) oder die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LEDLampen (350.000 Euro) sind ebenfalls Maßnahmen, die im Haushalt finanziell stärker zu Buche schlagen.
Die steigenden Schulden machen dem Bürgermeister und den Räten Sorgen.