Einige Vorwürfe gegen Assange verjährt
Vergewaltigung fällt nicht darunter
„Wir wollen keine Geisterstädte, wir wollen keine Wüsten in den grenznahen Regionen.“
Harald Herrmann
werda in Sachsen, Bitterfeld-Wolfen in Sachsen-Anhalt und Eisenhüttenstadt in Brandenburg hinnehmen, die in den fünf Jahren zwischen 2008 und 2013 jeweils ein Zehntel ihrer Einwohner verloren.
„Wir müssen Schrumpfung als Tatsache akzeptieren“, sagt der Chef des Bundesinstituts, Harald Herrmann. Regionale Unterschiede seien „nicht per se negativ“. Entscheidend sei allerdings die Frage, welches Ausmaß das Ungleichgewicht zwischen den Boomregionen und den schrumpfenden Gebieten annehme, zumal die Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen ein politisch bedeutsames Ziel sei. Und während in den Großstädten bis 2030 im Mittel 230000 neue Wohnungen pro Jahr gebaut werden müssen, um die enorme Nachfrage zu befriedigen, werde man in den dünner besiedelten Gebieten nicht umhinkommen, nicht benötigte Häuser abzureißen.
Ziel muss es nach den Worten Herrmanns sein, die 900 Kleinstädte auf dem Lande zu erhalten, da sie eine wichtige Ankerfunktion hätten. „Wir wollen keine Geisterstädte, wir wollen keine Wüsten in den grenznahen Regionen.“ Stockholm Zwei Vorwürfe der sexuellen Belästigung und Nötigung gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange sind am Donnerstag verjährt. Die schwedische Staatsanwaltschaft lasse die Fälle aus 2010 fallen, teilte die Behörde in Stockholm mit. „Das bedeutet, dass die Untersuchung der Ereignisse unabgeschlossen bleibt, weil der Verdächtige nicht gehört werden konnte“, erklärte Chefanklägerin Marianne Ny.
Der Australier hält sich in der ecuadorianischen Botschaft in London auf – auch, weil er eine Auslieferung an die USA und eine lange Haftstrafe wegen der WikileaksEnthüllungen fürchtet. Nachdem Assange nicht zu einer Befragung nach Schweden reisen wollte, hatte die Staatsanwaltschaft versucht, ihn in der Botschaft zu interviewen. Zwar hatten sowohl Großbritannien als auch Assange selbst dem zugestimmt. Für ein Verhör wäre aber auch die Erlaubnis Ecuadors notwendig gewesen. Diese hatte bis zuletzt gefehlt. Assange erklärte, er sei „extrem enttäuscht“, weil die schwedische Anklage es auf diese Weise vermieden habe, seine Seite der Geschichte vollständig anzuhören. „Assange hat sich durch die Flucht in die Botschaft Ecuadors selbstständig der Justiz entzogen“, meinte hingegen Anklägerin Ny.
Ein weiterer Fall der sexuellen Belästigung gegen Assange verjährt am Dienstag. Eine der beiden Frauen, die ihn beschuldigen, wirft ihm außerdem Vergewaltigung vor. Hier endet die Verjährungsfrist erst nach zehn Jahren und somit 2020. „Ich hoffe immer noch, ein Verhör durchführen zu können, weil es in dieser Frage einen Dialog zwischen Schweden und Ecuador gibt“, erklärte Ny am Donnerstag. (dpa) Die Zeit läuft für Julian Assange: Einige Vorwürfe sind verjährt.