Den Landrat zieht es in den Landtag
Roland Weigert könnte sich grundsätzlich vorstellen, Horst Seehofer als Stimmkreisabgeordneten zu beerben. Eine finale Entscheidung steht noch aus, doch die Freien Wähler sind für alle Fälle gerüstet
Neuburg Schrobenhausen Im Hintergrund wird über diese Möglichkeit wohl schon länger diskutiert, am Mittwochabend wurde sie aber erstmals öffentlich ausgesprochen: Landrat Roland Weigert könnte sich für die Freien Wähler um das Landtagsmandat bewerben. „Das Angebot ehrt mich, aber eine derartige Entscheidung kann ich nicht aus der Hüfte treffen. Ich muss erst eine Reihe von Frage klären – nicht nur politische, sondern auch persönliche“, sagte er gestern auf Nachfrage der Neuburger Rundschau.
Als der Bezirksvorsitzende der Freien Wähler, Florian Streibl, die rund 90 geladenen Mandatsträger aus der Region 10 im Kaminzimmer des Klosterbräu in Baring begrüßte, deutete nichts darauf hin, dass er wenige Minuten später eine Bombe platzen lassen würde. Die Freien Wähler würden sich freuen, so Streibl sinngemäß, wenn Weigert in den bayerischen Landtag einziehen würde. Die Konstellation sei kein Novum, denn schon einmal habe ein diesen Schritt getan: Manfred Pointner war von 1996 bis 2008 Landrat in Freising und wurde anschließend in den Landtag gewählt. Der Unterschied zu Weigert besteht allerdings darin, dass Pointner erst nach seiner Zeit als Landrat in den Landtag wechselte. Roland Weigert dagegen müsste sein Amt als Landrat noch vor Ende der Wahlperiode niederlegen.
Weigert nahm die Offerte und den anschließenden Applaus seiner Parteikollegen schmunzelnd zur Kenntnis, hielt sich allerdings mit einer unmittelbaren öffentlichen Reaktion zurück. Wie er gestern auf Nachfrage sagte, hatte er bis vor Kurzem gar nicht im Sinn, in den Landtag zu ziehen. Vielmehr wollte er für den Bezirkstag kandidieren. Das hätte zwei Vorteile gehabt: Als Bezirksrat hätte er nicht nur sein Amt als Landrat behalten können, sondern hätte im Hinblick auf sein Sorgenkind, das Kreiskrankenhaus in Schrobenhausen, auch direkten Einfluss auf die Sozial- und Krankenhauspolitik nehmen können, die auf Bezirksebene gesteuert wird. Für diesen Posten habe dann aber der Schrobenhausener Stadtrat Rudi Koppold Interesse gezeigt, weshalb sich Weigert zurückzog.
Jetzt könnte er stattdessen Landtagsabgeordneter werden, müsste dafür aber sein Amt als Landrat abgeben. „Jeder weiß, dass ich gerne Landrat bin“, sagte er. Nichtsdestotrotz würde ihn die Aufgabe durchaus reizen, denn: „Ich bin Gestalter von Haus aus.“Außerdem sei er dann Mitglied des höchsten bayerischen Organs, was im Vergleich zu seiner bisherigen Laufbahn durchaus keine mindere Position wäre.
Die Entscheidung will allerdings gut überlegt sein – politisch wie persönlich. Er müsse über den Vorschlag unter anderem mit denjenigen reden, die ihm einst dazu verholfen hätten, 2008 Landrat zu werden. Und er müsse abwägen, inwiefern er in seiner jetzigen Position auch etFreie-Wähler-Landrat waige Erwartungen der Bürger zu erfüllen habe. Von möglichen weiteren Bewerbern weiß Weigert, wie er sagt, nichts. Ob er zugunsten eines anderen Kandidaten freiwillig zurücktreten würde, wollte er gestern ad hoc nicht beantworten. „Das ist am Ende des Tages auch eine Frage des Respekts.“
Klaus Brems, Kreisvorsitzender der Freien Wähler und enger Vertrauter von Roland Weigert, würde sich natürlich freuen, wenn er mit Roland Weigert einen Freien Wähler aus dem Landkreis im Maximilianeum sitzen hätte – „wenngleich wir dann natürlich einen Spitzenlandrat verlieren“. Doch für einen möglichen adäquaten Ersatz haben die Freien Wähler bereits gesorgt: Wer das ist, wollte Brems gestern nicht sagen. Auch den Namen des Landtags-Mitbewerbers – den es natürlich für den Fall gibt, dass Weigert absagt – wollte Brems nicht nennen.
Sollte sich Weigert für eine Landtagskandidatur entscheiden, wird er im September unter anderem gegen diese Mitbewerber antreten: Andreas Fischer von der SPD, Karola Schwarz von den Grünen, Michael von Gumppenberg von der FDP, Gabriele Nava von den Linken und Christina Wilhelm von der AfD. Die CSU hat derzeit fünf Bewerber: Matthias Enghuber, Roland Gaßner, Astrid Dengler, Thomas Wagner und Franz von Redwitz (siehe dazu Berichte auf Seite 28). Wer das Rennen machen wird, entscheidet sich auf der Nominierungsversammlung im März.
Sollte Weigert tatsächlich in den Landtag einziehen, werden Neuwahlen nötig. Nach Auskunft der Regierung von Oberbayern müssen die Neuwahlen spätestens drei Monate nach der ersten Sitzung des neu gewählten Landtags stattgefunden haben. Ab diesem Zeitpunkt würde Weigert nämlich offiziell aus seinem Amt als Landrat ausscheiden. In der Zeit zwischen dem offiziellen Ausscheiden von Weigert und dem Amtsantritt des neu gewählten Landrats würde der Stellvertreter die Amtsgeschäfte übernehmen. Das wäre in erster Linie Alois Rauscher (CSU), dessen Stellvertreterin wäre dann Sabine Schneider (SPD).