Moskau will Europawahlen beeinflussen

Geheimdienste warnen vor Gefahren

Brüssel Russland versucht sich, nach Erkenntnissen europäischer Geheimdienste, in den Europawahlkampf einzumischen. Es gebe Bemühungen, über soziale Netzwerke oder Medien wie den mehrsprachigen Nachrichtenkanal RT russlandfreundliche oder EU-kritische Parteien zu unterstützen, heißt es in aktuellen Lageberichten. Besonders junge Menschen stünden im Fokus der Beeinflussungsversuche.

Auch werde die Bedeutung des Europaparlaments und damit auch der Stimmabgabe Ende Mai infrage gestellt. Zugleich wird nach Angaben ranghoher Geheimdienstvertreter betont, dass das russische Vorgehen bislang weniger sichtbar ist als vor der US-amerikanischen Präsidentschaftswahl 2016 oder der Wahl in Frankreich im Mai 2017.

Damals waren in den USA unter anderem gehackte Mails der Demokraten veröffentlicht worden, um deren Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton zu schaden. In Frankreich wurde die rechtspopulistische und russlandfreundliche Kandidatin Marine Le Pen sogar mit russischen Geldern unterstützt. Als Grund für den Taktikwechsel Russlands werden in Geheimdienstkreisen jüngste Vergeltungsaktionen gewertet: So hatten Europäer und Amerikaner 2018 den Nervengiftanschlag auf einen Doppelspion zum Anlass genommen, mehr als 150 russische Botschaftsmitarbeiter auszuweisen. Bei der großen Mehrzahl von ihnen soll es sich in Wahrheit um Spione gehandelt haben. Mit der Aktion seien Netzwerke zerstört worden, erklärte ein ranghoher Geheimdienstmitarbeiter.