Erneut ein Haushaltsjahr mit vielen Baustellen
Haushalt Die Stadt Rain hat ehrgeizige Pläne, die viel Geld kosten. Das wird auch in den nächsten drei Jahren so bleiben. Bürgermeister Martin spricht von großen Anstrengungen, nennt den Etat aber „ausgewogen und zukunftsorientiert“
Rain Vor weiter ehrgeizigen Aufgaben steht die Stadt Rain. Nicht nur verlangt das laufende Jahr, die einmal angestoßenen, bemerkenswerten Entwicklungen fortzuführen. Nicht nur gibt es darüber hinaus neue, notwendige Investitionen. Vielmehr müssen die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung den Blick weit über dieses Kalenderjahr hinaus richten und sich fragen, wie es gelingt, maßvoll zu haushalten. Eigene Ambitionen als Gestalter der Stadt und Erwartungen der Bürger treffen hier auf gebotene Umsicht.
Denkanstöße für jetzt und die Zukunft gibt Kämmerer Alfred Marb als Fazit in seinem Haushaltsbuch. Er bringt die größten Herausforderungen folgendermaßen auf den Punkt:
● Verwaltungsaufgaben nehmen zu und Personal ist kaum zu finden.
● Die Baukosten explodieren.
● Die weggefallenen Straßenausbauund Erschließungsbeiträge fehlen spürbar bei den Einnahmen.
● Die Neubauten Grund- und Mittelschule belasten in den nächsten Jahren.
● Wasser- und Abwasserleitungen sind ein umfangreiches Sanierungsprojekt. Rettungswache, Feuerwehrgerätehäuser, Kindergärten, Kinderkrippe, Spielplätze, Jugendheim und Bauhof gelten ebenfalls als kostspielige Projekte.
● Kläranlage muss ertüchtigt werden.
● Im Programm der Städtebauförderung steht der letzte Bauabschnitt des Schlosses an.
● Für die jetzige Baulücke in der Hauptstraße 72 muss eine Nachfolgelösung gefunden werden.
● Neue Bauplätze müssen ausgewiesen werden, gleichzeitig geht es um innerstädtische Nachverdichtung.
● Das Johannesviertel um die Stadtpfarrkirche soll erneuert werden.
● Orts- und Gemeindeverbindungsstraßen bedürfen der Sanierung.
● Ältere Gebäude müssen ebenfalls instand gesetzt werden.
Bei all dem bleibt es laut Kämmerer Marb nicht aus, dass „irgendwann wieder an der Steuerschraube gedreht werden muss“. Heuer bleiben die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer noch unverändert und der Haushalt 2019 „kann sich segermeister lassen“, wie der Kämmerer bilanziert. Aber mit Blick auf die Jahre 2020 bis 2022 sieht er Fehlbeträge im Vermögenshaushalt von jeweils sechs bis acht Millionen Euro. Es gilt, Einnahmen zu generieren.
Der Etat 2019 liegt mit einem Gesamtvolumen von 32,2 Millionen Euro (20,2 Millionen im Verwaltungshaushalt und 12 Millionen im Vermögenshaushalt) um 600000 Euro unter dem Vorjahreshaushalt. Er spiegelt laut Bürgermeister Gerhard Martin „die gute wirtschaftliche Lage der Stadt ebenso wider wie auch das ungebrochen hohe Investitionsniveau“. In Rain machen Einkommenssteuerbeteiligung (5,4 Millionen Euro) und die Gewerbesteuer (4,5 Millionen Euro) drei Viertel der Einnahmen im Vermögenshaushalt aus. Über die Grundsteuer kommen weitere 1,56 Millionen Euro dazu.
Betreuung, Ausbildung und Förderung junger Menschen liegen der Stadt sehr am Herzen, weshalb sie viel in Krippen, Kindergärten, Schulen, Musikschule et cetera investiert. Die Themen Wasser, Abwasser, Straßen, Plätze und Grünanlagen werden laut Bürgermeister Martin mit großem Nachdruck betrieben wie auch Veranstaltungen, Kultur und Tourismus, Schlossweihnacht, Eislaufbahn und manches mehr. Der Unterhalt all dieser Einrichtungen gehört zum Verwaltungshaushalt. Viel Geld gibt die Stadt Rain an Kreis und Land weiter. „Das heißt, dass wir 43 Prozent unserer heutigen Einnahmen aus Steuern und allgemeinen Umlagen abführen müssen“, so Bürhen Martin. „Das ist schon ein bedeutender Wert.“Da zudem die Personalkosten gestiegen sind, sieht sich die Stadt heuer im Verwaltungshaushalt vor Mehrausgaben von 450 000 Euro.
Der Vermögenshaushalt wird im Wesentlichen durch eigene Mittel und Zuschüsse gestaltet. Lediglich 9,5 Prozent Kreditaufnahme ist in diesem Jahr vorgesehen. Um die Infrastruktur kontinuierlich zu verbessern, soll es heuer – neben neuen Bebauungsplänen und Abwasseranlagen – gezielt um folgende Themen gehen: Planung des Grundstücks Hauptstraße 72, Schaffung weiterer Kinderkrippenplätze, Umnutzung des früheren Schlittschuhplatzes (Fasanenweg) zum 2000 Quadratmeter großen Soccer-Platz. Wie Gerhard Martin außerdem ergänzte, werden für über 100000 Euro neue Stände für die Schlossweihnacht gekauft, da die alten, ausgeliehenen nicht mehr zur Verfügung stehen.
Da die Stadt 1,1 Millionen Euro an Krediten tilgt, wird es keine Nettoneuverschuldung geben. Je nachdem, wie die Ausgaben laufen, wird man unter Umständen auch keine Kredite aufnehmen müssen. Der Bürgermeister bezeichnete den Haushalt 2019 insgesamt als „ausgewogen und zukunftsorientiert“. Er verlange große Anstrengungen ab, trage aber dazu bei, die gute Situation Rains zu erhalten und auszubauen.