Straftaten gegen Denkmäler
In Bayern gab es 2019 14 Delikte von Rechtsextremen
Augsburg Gegen Denkmäler, Mahnmale oder Gedenktafeln wurden in Bayern 2019 insgesamt 14 rechtsextremistische Straftaten registriert. Dabei geht es um die Verbreitung von Propagandamitteln, Sachbeschädigungen und Volksverhetzung. Diese – bisher noch vorläufigen – Zahlen hat unsere Redaktion auf Anfrage vom Bayerischen Innenministerium erhalten. Danach gab es für acht dieser Delikte antisemitische Motive. Da die Erfassung dieser Straftaten für 2019 gegenüber den Jahren zuvor umgestellt wurde, ist es statistisch kaum möglich, eine Tendenz abzubilden. So wurden für 2019 erstmals alle Fälle von Angriffen auf Gedenkstätten sowie Friedhöfe in einer Kategorie zusammengefasst. Die deutschlandweiten Zahlen für 2019 liegen noch nicht vor.
Ein ganz anderes Bild ergibt ein Blick auf das Zahlenmaterial, das Antisemitismus in Deutschland dokumentiert:
Ein Anstieg judenfeindlicher Vorfälle ist offensichtlich
Ein markanter Anstieg judenfeindlicher Vorfälle und Übergriffe ist offensichtlich. Erfasst werden Delikte mit einer Bandbreite von strafbaren Äußerungen bis hin zu Gewalttaten. 1799 solcher Straftaten zählte das Bundeskriminalamt 2018, darunter 69 Gewalttaten – eine Zunahme von rund 20 Prozent gegenüber 2017. Der Hass auf Juden ist laut der Statistik des Bundeskriminalamts nach wie vor ein Neonazi-Problem. Laut der polizeilichen Statistik sind es zu 90 Prozent Rechtsradikale und Rechtsextreme, die antisemitische Straftaten begehen. 8,5 Prozent der Fälle werden muslimischen Tätern zugeordnet. Lediglich ein Prozent der Taten wird danach von Linksextremisten begangen.
Die Zahl der rechtsextremistischen „Gefährder“in Deutschland dürfte deutlich höher sein als bekannt. Dies ist die Einschätzung, die der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, am Mittwoch beim Europäischen Polizeikongress in Berlin abgab. Aktuell stuft die Polizei 53 der bundesweit rund 12700 gewaltbereiten Rechtsextremisten als Gefährder ein. Ende 2012 hatte sie erst 22 rechte Gefährder auf dem Schirm. Als Gefährder bezeichnet die Polizei im Bereich der politisch motivierten Kriminalität Menschen, denen sie schwere Gewalttaten bis hin zu Terroranschlägen zutraut.