Der Neun-Minuten-Wahlkampf
Bei der Podiumsdiskussion der Neuburger Rundschau wurde es im Kolpinghaus brechend voll. Welche Inhalte den Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters am Herzen liegen und wie sie beim Publikum ankamen
Neuburg Es ist nicht leicht, sich vor rund 450 Menschen auf einer Bühne zu präsentieren. Die sechs Kandidaten, die sich am Sonntag, 15. März, in Neuburg zur Wahl des Oberbürgermeisters stellen, haben die Herausforderung angenommen – und sich am Mittwochabend im Kolpinghaus bei der Podiumsdiskussion der Neuburger Rundschau wacker geschlagen. Die Moderatoren – Redaktionsleiter Manfred Rinke und Stadtredakteur Fabian Kluge – haben den Kandidaten Fragen zu ihren jeweiligen Themenschwerpunkten gestellt. Hier eine Zusammenfassung der Antworten:
Per Losverfahren wurde entschieden, in welcher Reihenfolge die OBKandidaten interviewt werden. Den Anfang machte der Jüngste, Bernd Schneider (29) von der SPD: Provokant fragte ihn Manfred Rinke, ob er in seinem jungen Alter überhaupt wisse, worauf er sich da einlasse, ob er sich vorstellen könnte statt Netflix zu schauen, auf eine Feuerwehrversammlung zu gehen. Souverän antwortete Schneider, dass er nicht denke, dass dies eine Frage des Alters sei. In Sachen Lebenserfahrung stehe er den anderen Kandidaten in Nichts nach. „Ich verbringe mehr Zeit draußen, als die Herrschaften, die ab einem gewissen Alter einfach auf der Couch liegen“, reagierte Schneider schlagfertig. Er sei Finanzexperte und verfüge auch über Erfahrung in Mitarbeiterführung. Zum Thema Verkehr sagte Schneider, dass er die „richtigen Brücken“bauen wolle, das heißt, Fuß- und Fahrradbrücken über den Inselspitz und am Nachtbergweg. Für eine zweite Autobrücke sei aktuell nicht der richtige Zeitpunkt, sie würde auch nicht helfen, den Verkehr aus Neuburg heraus zu bringen, da die meisten Menschen nicht um Neuburg herum, sondern in die Stadt hinein möchten. Ein Gesamtkonzept mit einem besser ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sei wichtig. Schneider möchte zudem, temporär eine Fußgängerzone ausprobieren, Stadtteiljugendzentren schaffen und durch den Campus eine lokale Gründerszene entwickeln.
Ein schriller Piepton zeigte an, dass die neun Minuten Redezeit vorbei waren und schon kam der amtierende Oberbürgermeister Bernhard Gmehling (CSU) – mit 60 Jahren der älteste Kandidat – auf die Bühne. Er wirkte deutlich angespannter als sein betont lässig im Poloshirt auftretender Vorredner. Was ihn antreibe, nach 18 Jahren im Amt doch noch ein weiteres Mal anzutreten – obwohl er dies ursprünglich einmal ausgeschlossen hatte, fragte Rinke den OB. Er möchte wichtige Beschlüsse des Stadtrats, die er mit angeschoben habe, umsetzen, zum Beispiel die Chance für Neuburg ergreifen, Hochschulstadt zu werden. Gmehling ist glücklich darüber, dass Neuburg sich so gut entwickelt habe, dass die Wirtschaftskraft der Stadt gestärkt werden konnte, dass 220 Millionen Euro in die Infrastruktur gesteckt wurden und gleichzeitig der Schuldenstand um fünf Millionen Euro gesenkt werden konnte. Welche Entscheidungen der OB rückblickend anders treffen würde? „Selbst
habe ich in 18 Jahren nicht alles richtig gemacht“, gab Gmehling zu, wie jeder, der im Beruf stehe. Das Postgebäude würde er auch jetzt nicht kaufen, ebensowenig das Bahnhofsgelände. Auch dass er die Innenstadtsanierung nur halbherzig anginge, dementierte der OB, der im Laufe des Vier-Augen-Gesprächs an Souveränität gewann. Man könne jeden Euro nur einmal ausgeben, müsse sich auf die Großprojekte konzentrieren. Hinsichtlich der zweiten Donaubrücke versprach Gmehling, dass es eine erste Planung und Kostenschätzung bis Mitte des Jahres oder spätestens im Herbst geben werde. Die ersten Projekte, denen er sich in einer neuen Amtsperiode widmen würde, wären der soziale Wohnungsbau, die Weiterentwicklung der Nahwärme und die Fortführung der Innenstadtsanierung.
Frank Thonig (58) von WIND betrat als nächster die Bühne. Er will den Schrannenplatz zu dem zentralen Ort in Neuburg machen. Das ehemalige VR-Bank-Gebäude möchte er zu einem Bürgerhaus, zu einer Begegnungsstätte machen, wo man einen Teil der Verwaltung und die Volkshochschule (Vhs) unterbringen könnte. Ob die Vhs überhaupt umziehen wolle, diese Frage konnte Thonig Moderator Kluge allerdings nicht beantworten. Manchmal müsse man einfach mal eine Idee in den Raum werfen, sagte Thonig stattdessen, der sich besonnnen, ruhig und charmant gab. Aus dem Vhs-Gebäude könnte man dann vielleicht ein Studentenwohnheim machen. Zum Thema Parkplätze erklärte Thonig, dass er zentralen Parkraum schaffen will: Die geplante Verdoppelung der Parkplätze am Parkbad und die Erweiterung der Parkmöglichkeiten an der Schlösselwiese – gepaart mit einer Fußgänger- und Fahrradbrücke von dort über den Inselspitz – sei dabei zunächst ausreichend. Er merkte aber noch an, dass man das Parkdeck am Hofgarten über die gesamte Breite hätte ausdehnen sollen. Thonig sprach sich eindeutig für eine zweite Donaubrücke aus, möchte aber vorher die Kosten genauer wissen. Außerdem will er durch den Hochschulcampus und Glasfaserausbau neue Wirtschaftszweige in Neuburg ansiedeln.
Auf Thonig folgte Florian Herold (41) von den Freien Wählern (FW). Die anfänglichen Streitereien in der Partei um seine Kandidatur hätten sich gelegt, versicherte Herold. „Sie haben Ihr Wahlprogramm spielerisch aufgebaut, mit Bausteinen, Sie wissen aber dass OB-Sein kein Spiel ist, oder?“, fragte ihn Rinke. „Selbstverständlich“antwortete dieser. Die Bausteine stünden lediglich für Theverständlich men, die die Freien Wähler ändern wollen, sie würden Fakten schaffen, anhand derer seine Partei später „verhaftbar“gemacht werden könne. Herold nutzte die Gelegenheit, erneut seine „Neuburg-Card“vorzustellen, die Bürger und Stadt stärker vernetzen soll. Sie soll zunächst kostenlos und später für eine geringe Gebühr verfügbar sein und dem Bürger bestimmte Leistungen günstiger anbieten. Wie das alles finanziert werden soll, konnte Herold aber nicht ganz schlüssig erklären. Er will die Einnahmesituation der Stadt verbessern. Gleichzeitig gab er aber auch zu, dass die „Neuburg-Card“die Stadt zunächst Geld kosten werde. Mittelfristig werde sie sich aber auszahlen, ist er sich sicher. Wie Thonig und Gmehling sprach sich auch Herold für eine zweite Donaubrücke aus. Man brauche ein Gesamtverkehrskonzept. Zu seiner umstrittenen Sicherheits-App sagte Herold, dass ihm bewusst sei, dass die Kriminalität in Neuburg nicht steige, aber er wolle auch auf das subjektive Sicherheitsgefühl der Neuburger eingehen.
Gerhard Schoder (38) von den Grünen musste seinen Wechsel von der CSU zu seiner jetzigen Partei erklären und wie die Wirtschaft in sein grünes Wahlprogramm passt. Das Wichtigste sei es, die Schöpfung für unsere Kinder zu bewahren, ging Schoder auf seinen konservativchristlichen Hintergrund ein. Die Wirtschaft sei dabei ein effektiver Hebel, zum Beispiel um Energie zu sparen und die Gesamtsituation zu verbessern. „Klimaschutz muss finanzierbar sein, weil wir keine andere Wahl haben“, machte Schoder deutlich. Auf kommunaler Ebene könne man Wirtschaft und Ökologie gut zusammenbringen, könne zum Beispiel versuchen, nachhaltige und innovative Firmen anzusiedeln und zu fördern. Schoder sieht die Lösung der Neuburger Verkehrsprobleme nicht in erster Linie in einer zweiten Donaubrücke. Er sei aber auch nicht komplett gegen die Brücke. Er möchte sich gemeinsam mit den Bürgern schnellere und billigere Lösungen überlegen. Bevor er eine Brücke bauen würde, möchte er die Kosten genauer wissen. „Sollten wir tatsächlich bei 60 Millionen plus/minus 30 Prozent liegen, dann werde ich 1000 Euro an die Neuburger Tafel spenden“, lehnte sich Schoder weit aus dem Fenster. „Wenn es bis 2026 passiert, lege ich noch einmal 1000 Euro drauf.“Statt einer Autobrücke könnte sich Schoder eher Fußgänger- und Fahrradbrücken vorstellen beim Brandl und am Donauspitz. Auch eine Fußgängerzone würde er gerne in Absprache mit den Einzelhändlern testen. Außerdem will er die Nahwärme ausbauen und Glasfaser in jedes Haus bringen.
Als Letzter betrat der OB-Kandidat der Linken, Michael Wittmair (52), die Bühne im Kolpinghaus. „Der Herr des Rings“hat den Einbahnstraßenring nicht aufgegeben, er glaubt fest daran, dass er die Innenstadt entlasten würde. Das kreuzungsfreie Konzept würde schließlich auch in anderen Städten funktionieren, nur der Neuburger Autofahrer sei nicht in der Lage, das Konzept zu verstehen, sagte Wittmair. Er will ein Gesamtverkehrskonzept entwickeln, im Zuge dessen er vor allem das Stadtbussystem ausbauen und den Bus sogar kostenlos zur Verfügung stellen möchte. Auch Radwege liegen ihm am Herzen. Wittmair sprach von einem Stadtentwicklungsplan aus dem Jahr 1998, der schon lange in der Schublade der Stadtverwaltung liegen und von OB Gmehling blockiert werden würde, weil er von seinem Vorgänger stamme. „Es ist traurig, dass es im Neuburger Stadtrat so zugeht“, meinte Wittmair. Ganz wichtig ist für ihn die Entschuldung der Stadt, eine Schule in Heinrichsheim, Firmen in Neuburg anzusiedeln, wie zum Beispiel Handwerksbetriebe, und den sozialen Wohnungsbau voranzutreiben mit Hilfe eines Selbstbauvereins. Der Campus spielt für die Linken eine untergeordnete Rolle.
Ganz zum Schluss der Veranstaltung durfte noch jeder der OB-Kandidaten eine Eigenschaft nennen, die für einen Oberbürgermeister essenziell ist. Herold sagte, er möchte zuhören. Gmehling nannte Bürgernähe und Hartnäckigkeit. Schoder brachte den Begriff „Teamplayer“ins Spiel. Thonig sagte „Bürgernähe und Dinge umsetzen“. Wittmair will vor allem mit den Bürgern kommunizieren. Schneider sprach sich für Diplomatie aus und will die Fraktionen einen.