Macron wagt die Flucht nach vorn
Der Präsident steht massiv unter Druck. An seinen Zielen will er festhalten, doch die Menschen stärker mitnehmen
Paris Wer einen geknickten, entmutigten Präsidenten erwartet hatte, der irgendwie, wenn nicht seine Haut, so doch seine Beliebtheit zu retten versucht, der wurde überrascht. Es stimmt: Anders als seine Vorgänger im Amt des Staatschefs hatte Emmanuel Macron das traditionelle TV-Interview am französischen Nationalfeiertag im Anschluss an die prunkvolle Militärparade bislang abgelehnt. Nun beugte er sich erstmals dem öffentlichen Druck. Und als er wortreich sein Ziel ausführte, sein Land noch „stärker und unabhängiger“zu machen, wirkte er ganz in seinem Element.
Mit spielerischem Lächeln im Gesicht begegnete der 42-jährige Präsident zwei Star-Journalisten, denen er damit sein erstes Fernseh-Interview seit 2018 gab. Seitdem hatte er vorab aufgezeichnete Ansprachen vorgezogen. Dabei gebe es einiges zu besprechen. Nicht zuletzt wegen Corona ist der ehrgeizige 42-Jährige mit seiner Reformpolitik zunächst gescheitert. Bis zum Ende seiner Amtszeit 2022 wird er die Finanzen nicht sanieren können – das Land hat sich in der Corona-Krise massiv verschuldet. Daran, absehbar wirtschaftlich mit Deutschland mithalten zu können, ist nicht zu denken. Und auch politisch ist Macron auf deutsche Unterstützung angewiesen: Erst als Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Meinung änderte und ein umfangreiches europäisches Hilfspaket inklusive gemeinsamer Schulden unterstützte, nahm auch dieses Thema Fahrt auf. Und dann war da auch noch die Schlappe bei den Kommunalwahlen, nach denen die Alarmglocken besonders laut geschrillt haben dürften. Das MacronLager ging fast leer aus. Macron bleiben keine zwei Jahre mehr, um die Stimmung zu drehen – dann stehen Neuwahlen an. Macrons Präsidentschaft war bislang vor allem von Krisen geprägt. Die Menschen im Land vertrauten ihrem Staatschef nicht, gingen gegen dessen Politik auf die Straße.
Ja, räumte er nun in dem Gespräch im französischen Fernsehen ein, er könne den Hass mancher Menschen verstehen. Ihm sei es nicht gelungen, den Franzosen wieder Vertrauen in die Politik zu geben. „Heißt das, dass ich aufhören werde zu kämpfen, zu versuchen, andere von meinem Projekt zu überzeugen? Nein.“Mit seinem bisherigen Premierminister Édouard Philippe habe er „im Eiltempo“Reformen durchgezogen, um das Land zu modernisieren, vom Arbeitsmarkt über die Staatsbahn SNCF bis zu den Schulen. Man sei dabei gewesen, die „Schlacht gegen die Massenarbeitslosigkeit“zu gewinnen, die zuletzt stark zurückging.
Aber bei den Franzosen sei das Gefühl entstanden, er reformiere „gegen sie“. Mit dem neuen Premier Jean Castex, den er Anfang Juli ernannt hat, wolle er nicht die Richtung ändern, aber die Methode: mehr Dialog mit den Sozialpartnern und lokalen Abgeordneten. Von der Rentenreform, gegen die es im Winter heftige Proteste gegeben habe, rücke er nicht prinzipiell ab, denn er halte ein allgemeines System für alle für gerecht, versprach künftig aber mehr Abstimmung.
Dass Macron den populären Regierungschef ausgewechselt hatte, ohne eine Frau oder einen Vertreter des linken oder grünen Lagers einzuwechseln, die bei den Kommunalwahlen stark zugelegt hatten, war auf Unverständnis gestoßen. Tatsächlich schwächte er aber mit der Entscheidung für den Konservativen Castex die Republikaner und besetzt mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen 2022 deren politischen Raum. Offenbar schielt der Präsident auf die Konservativen. Viele Beobachter vermuteten zudem, Macron wolle keinen Premier,