Steuer-Geschenk für Ingolstadt
Grund sind fast 50 Millionen Euro an Nachzahlungen
Im vergangenen September war Krisenstimmung bei der Stadt Ingolstadt. Die Gewerbesteuer drohte massiv einzubrechen, in den kommenden vier Jahren, so hat es Oberbürgermeister Christian Scharpf damals verkündet, müssten 100 Millionen Euro eingespart werden.
Gerade in diesen Zeiten kann sich die Stadt über ein unerwartetes Steuergeschenk freuen. In die Stadtkasse fließen 49 Millionen Euro an Gewerbesteuernachzahlungen samt Zinsen aus vergangenen Jahren. Zwar kann die Stadt diese Summe nicht komplett auf ihrem Konto verbuchen, weil im Zuge der Nachzahlungen unter anderem weniger Schlüsselzuweisungen gezahlt werden. Am Ende verbleiben dennoch 30 Millionen Euro, heißt es in einer Mitteilung der Stadt.
Gleichzeitig warnt der Oberbürgermeister aber vor übertriebener Euphorie: „Die 30 zusätzlichen Millionen mildern zwar die Schärfe des Konsolidierungsdrucks etwas ab, ändern aber nichts daran, dass der Verwaltungshaushalt die kommenden Jahre strukturell unterfinanziert ist. Deshalb müssen wir den Konsolidierungsprozess unverändert fortsetzen“.
Bei der Sitzung des Finanzausschusses am Dienstag konnte Finanzreferent Franz Fleckinger einen ausgeglichenen Haushalt für 2024 vorlegen. Die Vorgabe war, für das laufende Jahr zehn Millionen einzusparen, was sich jetzt auch im Etat widerspiegelt. Investiert wird insbesondere in Schulen in Kitas.
Geld fließt aber auch in die Feuerwehren, in den Straßenbau und in die Sanierung des Klinikums. Der Gesamthaushalt hat für 2024 ein Volumen von fast 855 Millionen Euro. (AZ)