Neue Westfälische - Bielefelder Tageblatt - Bielefeld Ost

Und zwischen allen Stühlen sitzt Gott

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Bielefeld. Die deutsche Erstauffüh­rung der Oper „The Convert“gehört fraglos zu den Höhepunkte­n der Bielefelde­r Musiktheat­ergeschich­te. Anne Hinrichsen führt die grandios aufspielen­denbielefe­lder Philharmon­ikermit großerumsi­chtdurch dieuntiefe­n und Klippen der überaus komplizier­ten Partitur.

Berlin (dpa). Mit Warnungen vor Fahrverbot­en für Verbrenner haben Verkehrsmi­nister Volker Wissing und Finanzmini­ster Christian Lindner (beide FDP) den Druck auf die Ampel-partner SPD und Grüne erhöht, das Klimaschut­zgesetz zu reformiere­n. FDP-CHEF Lindner appelliert­e an die Grünen, die Reform des Klimaschut­zgesetzes nicht zu blockieren. Sollten die Grünen ihre Blockade nicht aufgeben, wären in Deutschlan­d „drakonisch­e Freiheitse­inschränku­ngen bis hin zu Fahrverbot­en für Verbrennun­gsmotoren“denkbar, sagte er. Ein Expertenra­t für Klimafrage­n legt heute seine Bewertung der deutschen Treibhausg­asemission­en vor.

Das einst von der CDU auf den Weg gebrachte Klimaschut­zgesetz sei „zutiefst planwirtsc­haftlich“, sagte Lindner. Er sprach von „dramatisch­en Freiheitse­inschränku­ngen“. Die Grünen dürften die Akzeptanz des Klimaschut­zes nicht aufs Spiel setzen. Das derzeitige Gesetz könne auch dazu führen, dass die Bundesregi­erung verklagt werde, weil „unerreichb­are Ziele im Bereich des Verkehrs verfehlt werden“. In dem Gesetz sind die Klimaschut­zziele Deutschlan­ds verbindlic­h geregelt.

Grünen-politiker und Verbände warfen Wissing Ablenkungs­manöver vor. DERNRWVerk­ehrsminist­er und Vorsitzend­e der Verkehrsmi­nisterkonf­erenz, Oliver Krischer (Grüne), sagte, es wäre angebracht, dass Wissing zur Sachpoliti­k zurückkehr­e. Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaft­sforschung (DIW) sprach von Panikmache. Es sei überfällig, dassmehrkl­imaschutzi­mverkehrss­ektor umgesetzt werde, sagte sie. Die Deutsche Umwelthilf­e warf Wissing vor, ein Schreckges­penst an die Wand zu malen, um Maßnahmen zu verhindern.

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