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Schicksalhaftewoche in Nahost
Für Israel und die Palästinenser könnte diese Woche sehr unterschiedlich ausfallen. Kommt es zu einer Feuerpause im Gaza-krieg? Oder beginnt der lange angekündigte Militäreinsatz in Rafah?
Tel Aviv (dpa). Vor einem geplanten Militäreinsatz Israels in Rafah unternimmt die Regierung einen letzten Versuch, sich mit der islamistischen Hamas auf eine Feuerpause im Gaza-krieg und die Freilassung weiterer Geiseln zu einigen. Eine Delegation der Hamas will voraussichtlich heute nach Kairo reisen, um über Details eines neuen Vorschlags zu sprechen, sagte ein Hamas-repräsentant. Hoffnungen auf eine Einigung bei den indirekten Verhandlungen hatten sich allerdings immer wieder zerschlagen.
Umüber den Gaza-krieg zu sprechen, werden sich zudem mehrere hochrangige Politiker verschiedener Länder in Saudi-arabien treffen. Mit dabei sind Bundesaußenministerinannalenabaerbock(grüne) und Us-außenminister Antony Blinken. Blinken wird im Verlauf der Woche auch wieder in Israel erwartet.
Ein hochrangiger HamasFunktionär kündigte bei Telegram an, die Islamistenorganisation werde einen israelischen Vorschlag prüfen und eine Antwort geben. Israel erwartet diese nach Angaben des israelischen Fernsehens bis heute. Israels Außenminister Israel Katz erklärte demnach, Israel sei bereit, den Militäreinsatz in Rafah zu verschieben, sollte ein Geisel-deal zustande kommen.
Bei dem aktuellen Entwurf für einen Deal geht es israelischen Medien zufolge zunächst um ein begrenztes Abkommen, dasvorsieht, dassnur einige weibliche, ältere und kranke Geiseln freikämen. Die Anzahl der Tage einer möglichen Waffenruhe mache Israel von der Anzahl der Geiseln abhängig, die die Hamas freilasse, berichtete das Nachrichtenportal „Axios“. Die Hamas hat einen dauerhaften Waffenstillstand gefordert, was Israel ablehnt. Es wird befürchtet, dass viele der 133 Geiseln in der Gewalt der Hamas nicht mehr am Leben sind.
„Axios“berichtete unter Berufungauf zwei hochrangigeisraelische Regierungsvertreter, Israel sei gemäß dem neuen Vorschlag zu Kompromissen bereit – etwa bei der Rückkehr von Zivilisten in den nördlichen Gazastreifen. Dazu gehöre ein Rückzug des israelischen Militärs aus dem Korridor, der das Küstengebiet teilt und vertriebene Palästinenser an einer Rückkehr in den Norden hindert.
Der Schwerpunkt der Gespräche ist aus Katar nach Ägypten verlegt worden. Der Sprecher des katarischen Außenministeriums, Madschid al-ansari, warf Israel und der Hamas in Interviews vor, sich nicht entschlossen genug für einen Deal eingesetzt zu haben. Jedes Mal, wenn eine Einigung in greifbarer Nähe erschien, habe es Sabotage gegeben, betonte er. „Von beiden Seiten.“
Die islamistische Hamas veröffentlichte unterdessenam Samstagabend erneut ein Geisel-video. Darin sprechen sich zwei aus Israel entführte Männer für einen Deal zwischen der Hamas und der israelischen
Regierung aus, der die Freilassung der Geiseln vorsieht. Unter welchen Umständen das Video entstanden ist und ob die beiden Männer aus freien Stücken oder unter Druck und Drohungen sprachen, war zunächst unklar. Einer der beiden, der israelischen Medien zufolge auch die Us-staatsbürgerschaftbesitzt, rief indem
Video dazu auf, die Proteste für die Freilassung der aus Israel Verschleppten in Tel Aviv und Jerusalem fortzuführen.
Am Samstagabend kamen zu den Kundgebungen in etlichen Städten wieder Tausende. In der Küstenmetropole Tel Aviv forderten die Demonstranten den Rücktritt von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu. Die Demonstranten werfen Israels Regierung vor, nicht ernsthaft daran interessiert zu sein, die Freilassung der Geiseln zu erreichen. Netanjahu befürchtet Medienberichten zufolge, der Internationale Strafgerichtshof (ISTGH) in Den Haag könnte Haftbefehle gegen ihn und andere Israelis erlassen. Die israelische Regierung gehe davon aus, dass Chefankläger Karim Khan noch in dieser Woche internationale Haftbefehle für Netanjahu, Verteidigungsminister Joav Galant sowie den Generalstabschef Herzi Halevi ausstellen könnte, berichteten israelische Medien.
Aus Den Haag gab es dazu bisher keine Angaben. Der Strafgerichtshof ermittelt bereits seit 2021 gegen die Hamas und Israel wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Gazastreifen. Auch zu Gewalt israelischer Siedler im Westjordanland laufen Untersuchungen.
Die israelische Armee flog unterdessen weitere Luftangriffe gegen die islamistische Hamas im Gazastreifen. Im zentralen Teil des Küstenstreifens sei ein Fahrzeug mit acht Hamas-terroristen getroffen worden, teilte die Armee mit. Außerdem seien Terror-infrastruktur, Beobachtungsposten und Raketen-abschussrampen angegriffen worden, so das Militär.