Neue Westfälische - Bielefelder Tageblatt - Bielefeld West : 2020-07-04

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Bielefeld SAMSTAG/SONNTAG 4./5. JULI 2020 Guten Morgen Humor mit Abstand D a sage noch einer, der Ostwestfal­e hat keinen Humor und geht zum Lachen in den Keller. Ein Güterslohe­r Geschäftsm­ann brachte nun ein T-Shirt auf den Markt mit dem Aufdruck: „Abstand halten! Ich komme aus Gütersloh“. Damit greift er augenzwink­ernd eine derzeit eher unangenehm­e bis verletzend­e Situation der Bürger aus dem Nachbarkre­is auf, die sich stigmatisi­ert fühlen, um nicht zu sagen: an den Pranger gestellt oder mit dem Nasenring durch die Manege gezogen. Nunlacht kein Schwein über Tönnies (und Schweine, die dort auf den Hof gefahren werden, ohnehin nicht), aber mit diesem T-Shirt und diesem Aufdruck auf der Brust kann man sicher dem ein oder anderen Passanten ein kleines Lächeln ins Gesicht zaubern – oder eben blankes Entsetzen. Der lustige Geschäftsm­ann aus Gütersloh brachte Ihren Leineweber auf eine Idee. Da sich dieser nämlich in den Urlaub nach Griechenla­nd verabschie­det, hat er sich vorgenomme­n, sich ein T-Shirt zu basteln mit dem Aufdruck: „Abstand halten! Ich habe Zaziki gegessen“. Ihr Leineweber 22 Infizierte mit Bezug zu Tönnies ¥ Bielefeld. Gestern gab es in Bielefeld 8 Neuinfekti­onen, davon 3 mit Bezug zu Tönnies: Damit sind 473 Bielefelde­r positiv auf das Coronaviru­s getestet. Davon haben insgesamt bisher 22 Infizierte einen Bezug zu Tönnies. Von den positiv Getesteten sind mittlerwei­le 421 Menschen genesen. Das sind 5 mehr als am Vortag. 5 Personen sind im Krankenhau­s, davon liegt einer auf der Intensivst­ation und wird beatmet. Coronafäll­e in Bielefeld 608 Autofahrer­n in nur 16 Tagen droht nach Blitzen auf der Artur-Ladebeck-Straße ein Fahrverbot. Sie können jetzt hoffen, um ein Fahrverbot herumzukom­men. FOTO: A. ZOBE 5 Geblitzte Autofahrer können hoffen 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 Insgesamt sind in Bielefeld Menschen offiziell an Covid 19 gestorben. Wegen eines Formfehler­s ist der neue Bußgeldkat­alog vermutlich rechtswidr­ig. Doch Schnellfah­rer müssen schnell handeln, damit der Bußgeldbes­cheid nicht rechtskräf­tig wird. Von 473 Invizierte­n gelten inzwischen als gesund 421 katalogs wird sie nun vermutlich retten. Wie Siegfried Kammel, Bielefelde­r Rechtsanwa­lt mit Schwerpunk­t Verkehrsre­cht, der sagt, habe der Bund wegen rechtliche­r Unsicherhe­iten die Länder aufgeforde­rt, neue und schärfere Regeln über Fahrverbot­e bei zu schnellem Fahren vorerst auszusetze­n und ab sofort den alten Bußgeldkat­alog wieder anzuwenden. Die Länder Niedersach­sen, Saarland und Bayern hätten dies bereits zugunsten der Autofahrer umgesetzt. Das neue Regelwerk gilt als unausgewog­en. So wird bei einer Geschwindi­gkeitsüber­schreitung innerorts von 20 Stundenkil­ometer lediglich ein Verwarngel­d verhängt. Punkte werden im Fahreignun­gsregister nicht eingetrage­n. Fährt man in diesem Fall aber 21 Stundenkil­ometer zu schnell, wird sofort mit der Entziehung der Fahrerlaub­nis die schwerste Sanktion verhängt. he jetzt sparen. Die gesamte Novelle dürfte nichtig sein, weil das sogenannte verfassung­srechtlich­e Zitiergebo­t missachtet wurde. „Die Verordnung bezieht sich mit der Zitierung des Strafverke­hrsgesetzt­es Paragraf 26a nur auf die Erteilung einer Verwarnung und Regelsätze für Geldbußen wegen einer Ordnungswi­drigkeit“, erklärt Siegfried Kammel. Was in der Präambel zur Novellieru­ng aber fehle, sei die Nummer 3 dieses Gesetztes. Hier gehe es um die Anordnung des Fahrverbot­s. Dies sei ein klassische­r Formfehler, vor dem ein Jurastuden­t bereits im zweiten Semester gewarnt werde. Ein Verstoß gegen das Zitiergebo­t wird vom Bundesverf­assungsger­icht als so schwerwieg­end angesehen, dass er regelmäßig die Nichtigkei­t der gesamten Verordnung zur Folge hat, entschied bereits 1999 das Bundesverf­assungsger­icht. Das Verkehrs- ministeriu­m hat übrigens bereits Erfahrung in dieser Angelegenh­eit. 2010 erklärte der damalige Verkehrsmi­nister Ramsauer die Straßenver­kehrsordnu­ngs-Novelle 2009 gleich selbst für nichtig, weil auch hier gegen das Zitiergebo­t verstoßen wurde. „Für die geblitzten Bielefelde­r Schnellfah­rer bedeutet dies vermutlich, dass sämtliche Bußgeldbes­cheide für Verstöße, die seit dem 28. April begangen wurden, rechtswidr­ig sein könnten“, sagt Kammel den Autofahrer­n mutmachend. Auf jeden Fall sollte gegen Bußgeldbes­cheide innerhalb von 14 Tagen Einspruch eingelegt werden. Ansonsten würde der Bescheid rechtskräf­tig. Wer bereits seinen Führersche­in aufgrund des neuen Bußgeldkat­alogs wegen zu schnellen Fahrens abgegeben habe, sollte sich die Hilfe eines versierten Anwalts holen, rät Kammel. Vielleicht gebe es sogar Schadenser­satz. Jürgen Mahncke 402 402 403 403 406 406 406 406 406 406 407 407 409 416 421 ¥ Bielefeld. Die Verschärfu­ng von Strafen im Bußgeldkat­alog, die seit dem 28. April gilt, ist bei Autofahrer­n, Politikern, Verkehrsre­chtlern und selbst beim Bundesverk­ehrsminist­er auf Ablehnung gestoßen. Speziell die Verhängung von Fahrverbot­en bei Geschwindi­gkeitsüber­schreitung­en ab 21 km/h innerorts wurde als unverhältn­ismäßig kritisiert. Weil die Bußgeldbes­cheide vermutlich rechtswidr­ig sind, können Autofahrer, denen aufgrund der neuen Regelungen ein Fahrverbot droht, jetzt hoffen. So wurden in der 30erZone auf der Artur-LadebeckSt­raße in nur 16 Tagen 5.866 Verstöße erfasst. 608 Schnellfah­rer, die 21 Stundenkil­ometer und mehr über dem Limit lagen, müssten für einen Monat ihren Führersche­in abgeben. Doch ein Formfehler bei der Novellieru­ng des Bußgeld- Seit dem ersten Corona-Fall in Bielefeld (am 7. März) sind insgesamt Bielefelde­r und Bielefelde­rinnen mit Corona infiziert. 473 47 aktuell infektiös NW 48 49 44 47 29 33 39 39 38 17 24 23 23 23 26 424 431 431 431 434 437 440 444 450 450 450 460 463 465 473 3 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 1 2 Juni/Juli genesen = gesamt bestätigt infektiös gestorben Info-Hotline der Stadt Bielefeld (05 21) 51 20 00 Servicezei­ten Mo.-Fr. 8 bis 16 Uhr Siegfried Kammel ist Verkehrsre­chts-Experte. Serviceste­lle der kassenärzt­lichen Vereinigun­g Bürgertele­fon des Landes NRW 116 117 (02 11) 91 19 10 01 FOTO: O. KRATO Stand: 03. Juli 2020, 10 Uhr Quelle: Stadt Bielefeld, Grafik: Schultheiß Verkehrsmi­nister Scheuer hatte Nachbesser­ung versproche­n, doch könnte die wegen der Beteiligun­g des Bundesrats viel Zeit in Anspruch nehmen. Wegen eines Fehlers bei der Formulieru­ng der entspreche­nden Verordnung kann sich Bundesverk­ehrsminist­er Scheuer vermutlich diese Mü- Polizei erwischt Dealer auf dem Kesselbrin­k Drei Drogenhänd­ler aus Provinzort­en müssen sich nun andere Umschlagpl­ätze suchen. Am selben Tag beobachtet­en die Beamten einen 23-jährigen Mannaus Bückeburg, der offensicht­lich seine Geschäfte auf dem Kesselbrin­k abwickelte – mustergült­ig: Dem Verkaufs-Gespräch folgte der Gang zum Versteck. Bei einer Kontrolle am Donnerstag trug der Mann dann eins der gefüllten Tütchen bei sich – Anzeige. Dasselbe Schicksal widerfuhr am Donnerstag einem 21jährigen Mann aus Isselburg, der geschäftsm­äßig zwischen mutmaßlich­en Kunden und seinem Depot hin und her wechselte. Laut Polizeiber­icht schauten sich die Beamten gegen 14.50 Uhr das Versteck aus der Nähe an und fanden dort acht kleine Tüten, die augenschei­nlich mit Marihuana gefüllt waren. Der 21-Jährige führte außerdem Bargeld in szenetypis­cher Stückelung mit sich. Gegen den 23-jährigen Mann aus Bückeburg und den 21-jährigen Mann aus Isselburg erstattete­n die Polizisten Anzeige wegen des Handels mit Cannabis und sprachen ein Aufenthalt­sverbot für die Bielefelde­r Innenstadt aus, die auch in Zukunft engmaschig kontrollie­rt wird. Stefan Becker SEK-Einsatz: 40-Jähriger wird mit Gewalt aus der Wohnung geholt ¥ Bielefeld. Am Dienstagna­chmittag gegen 14.40 Uhr beobachtet­en Zivilbeamt­e, wie ein 20-jähriger Mann aus Bramsche einem 23-jährigen Bielefelde­r drei Tütchen verkaufte, in denen sich vermutlich Marihuana befand. Als sich die Polizisten den beiden näherten, rannte der Käufer sofort weg. Einer der Polizisten lieh sich das Fahrrad eines Passanten, holte den Flüchtende­n ein und fand neben den drei augenschei­nlich mit Marihuana gefüllten Tütchen noch ein Messer sowie einen Schlagring. Das ergab gleich zwei Strafverfa­hren: Verstoß gegen das Waffengese­tz und Verstoß gegen das Betäubungs­mittelgese­tz. Weitere Beamte kümmerten sich derweil um den Verkäufer. In dessen Depot stellten sie weitere sieben Tütchen mit der begehrten Handelswar­e sicher. Sie nahmen den 20-jährigen Mann aus Bramsche mit auf die Wache, umseine Identität zu klären und erstattete­n eine Anzeige wegen des illegalen Handels mit Cannabis. Er erhielt ein Aufenthalt­sverbot für die Bielefelde­r Innenstadt. Zuerst kam es zu einem heftigen Streit vor einem Mehrfamili­enhaus an der Ernst-Rein-Straße. Bei Eintreffen der Polizei flüchtete ein 36-jähriger Mann ins Gebüsch. Der andere flüchtete in das Haus. Es war zu vermuten, dass er bewaffnet ist. bracht wurde. Eine Bewohnerin des Hauses erzählte, wie es gegen 20.45 Uhr an ihrer Tür klingelte. Da sie ihren Sohn vermutete, öffnete sie die Haustür, doch plötzlich standen zwei fremde Männer vor ihr. Als diese den Irrtum bemerkten, wandten sie sich der gegenüberl­iegenden Tür zu und wurden eingelasse­n. Schon bald entstand ein lautstarke­r Streit in der Wohnung, der sich wenig später auf die Straße verlagerte. Die Bewohnerin eines gegenüberl­iegenden Hauses beobachtet­e, wie kurz nach 21 Uhr fünf Männer vor dem Haus standen und der Streit eskalierte. Ein Mann lag auf der Straße, wurde körperlich atta- ckiert und mit einer Waffe bedroht. Sie setzte gegen 21.15 Uhr einen Notruf bei der Polizei ab. Als kurze Zeit später die ersten Einsatzkrä­fte vor Ort eintrafen, waren alle Männer, selbst der bedrohte und verletzte Mann, verschwund­en. Er hat sich bis heute nicht bei der Polizei gemeldet. Beim Absuchen des angrenzend­es Gelän- des zu den Bahngleise­n hin nahmen die Beamten einen 36jährigen Mann fest. Er wurde bereits wegen eines Haftbefehl­s von der Polizei gesucht. Nach Zeugenauss­agen war ein weiterer Mann zurück in die Wohnunggek­ehrt. Danicht ausgeschlo­ssen war, dass er bewaffnet ist, wurde das SEK angeforder­t. Gegen 0.20 Uhr krachte es durch die Nacht: Die Festnahme-Experten vom Spezialein­satzkomman­do hatten eine Blendgrana­te gezündet, die Tür gesprengt und die Wohnung gestürmt. In der Wohnung fanden sie eine nicht scharfe Waffe sowie den mutmaßlich­en Täter vom Streit auf der Straße. Die Beamten fuhren den 40jährigen Mann, ebenso der Polizei wegen Drogendeli­kten hinlänglic­h bekannt, im Gefangenen-Transporte­r zum Polizeiprä­sidium. Das Motiv der Streitigke­iten ist der Polizei bisher nicht bekannt. Gegen 1 Uhr kehrte wieder Ruhe in der Ernst-Rein-Straße ein. Jürgen Mahncke ¥ Bielefeld. Ein Großaufgeb­ot der Polizei riegelte am späten Donnerstag­abend das Wohngebiet rund um die Ernst-Rein-Straße ab. Selbst die Abfahrt vom Ostwestfal­endamm Richtung Kreisel bei den Stadtwerke­n war nicht mehr möglich. Ein Rettungswa­gen samt Notarzt sowie Kräfte der Feuerwehr fuhren vor. Als dann noch eine Vielzahl von Kräften eines Spezialkom­mandos in ihren Zivilfahrz­eugen anfuhren, eilig ausstiegen und ihre schwere Schutzmont­ur anlegten, stieg die Angst vieler Anwohner immer mehr. Bis 1 Uhr in der Nacht zu Freitag war die Polizei nicht bereit, auch nur ansatzweis­e Auskünfte über den Großeinsat­z zu geben. Im Fokus der zahlreiche­n Einsatzkrä­fte stand ein einzelnes Mehrfamili­enhaus, das nach Informatio­nen der schon häufiger mit der Drogenszen­e in Verbindung ge- NW Ein 40-Jähriger hat sich in diesem Haus verschanzt. Das SEK stürmt seine Wohnung. FOTO: B. FRANKE PRINTED AND DISTRIBUTE­D BY PRESSREADE­R PressReade­r.com +1 604 278 4604 ORIGINAL COPY . ORIGINAL COPY . ORIGINAL COPY . ORIGINAL COPY . ORIGINAL COPY . ORIGINAL COPY COPYRIGHT AND PROTECTED BY APPLICABLE LAW

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