Neue Westfälische - Bielefelder Tageblatt - Bielefeld West
Sorge vor Eskalation auf „Querdenken“-Demos
Die Polizei will sich auf alle möglichen Szenarien vorbereiten.
¥ Dortmund. Noch immer wirken die Eskalationen bei der Demonstration der „Querdenken“-Bewegung in Leipzig nach. Nun wächst die Sorge, dass es auch in NRW zu solchen Szenen kommt. Für den 22. November hatte die Bewegung eigentlich eine Großdemo angemeldet. Mit 15.000 Teilnehmern rechnete der Anmelder, heißt es von der Polizei in Dortmund. Eine Anmeldung lag offenbar bei den betroffenen Städten im Ruhrgebiet vor. Denn die Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen wollten auf der A40 demonstrieren.
Allerdings sagte ein Sprecher der Polizei in Bochum: „Die Anmeldung wurde zurückgezogen.“Möglicherweise, so heißt es, wollen die Verantwortlichen einen neuen Ort für die Demonstration ausfindig machen – und sich dann mit einer neuen Anmeldung an die Behörden richten.
Am Wochenende wollen die „Querdenker“in jedem Fall in
Düsseldorf demonstrieren. Man rechne mit bis zu 10.000 Teilnehmern, heißt es. In Leipzig waren es laut Berichten 20.000 Teilnehmer, die gegen die Corona-Hygienemaßnahmen demonstrierten. Dort sorgten einige Teilnehmer am Ende jedoch dafür, dass die Situation aus dem Ruder lief.
Michael Mertens, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in NRW, warnt mit Blick auf solche „Querdenken“-Demonstrationen: „Das ist eine enorme Herausforderung für die Polizei.“Man könne als Behörde Auflagen erteilen oder eine Demonstration verbieten. „Gerade die Bilder aus Leipzig haben uns sensibilisiert“, sagt Mertens. „Wir müssen das Versammlungsrecht weiterhin gewährleisten – aber unter den bestehenden Hygieneregeln!“Dass es zu Szenen wie in Leipzig kommt, will Mertens nicht prognostizieren. Aber: „Wir müssen uns auf ein solches Szenario einstellen und vorbereiten – und alle Möglichkeiten des Demo-Verlaufes durchgehen.“