SPD holt Parteitag Anfang März 2021 nach

Konferenz soll zunächst als Präsenzveranstaltung geplant werden, notfalls aber digital stattfinden.

¥ Düsseldorf. Der Landesparteitag der NRW-SPD, auf dem die Entscheidung über den Landesvorsitz getroffen werden soll und der eigentlich für diesen Samstag in Münster geplant war, wird am 6. und 7. März 2021 nachgeholt. Der Kongress mit rund 450 Delegierten wird zunächst als Präsenzveranstaltung organisiert. Gleichzeitig werden auch andere Veranstaltungsformate, wie beispielsweise eine Digitalkonferenz oder mehrere dezentrale, also kleinere Präsenzveranstaltungen, überprüft. Das hat der Landesvorstand der SPD am Abend beschlossen.

In der Satzung der NRWSPD ist eine dreimonatige Ladefrist für Parteitage festgeschrieben. Deshalb wäre ein früherer Termin kaum möglich gewesen. Auf dem Parteitag stehen Vorstandswahlen an. Nach dem aktuellen Stand käme es zu einer Kampfabstimmung um den Vorsitz zwischen dem bisherigen Amtsinhaber Sebastian Hartmann und dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Thomas Kutschaty. Ob es am Ende bei dieser Konstellation bleibt, ist noch unklar.

Außerdem soll die Landesdelegiertenkonferenz zur Aufstellung der NRW-Reserveliste der SPD für die Bundestagswahl 2021 am 24. April 2021 stattfinden. Das Parteienrecht schreibt auch für die Aufstellung von Reservelisten Präsenzwahlen vor. Digitale Wahlen wären nur möglich, wenn das Parteiengesetz vorher vom Bundestag geändert würde.