Impfkritik: Lehrer einigt sich mit Land

Der Berufsschullehrer hatte Schülern von einer Corona-Impfung abgeraten – und wurde entlassen.

¥ Bielefeld. Der Kammertermin vor dem Arbeitsgericht war bereits angesetzt: Ein Bielefelder Lehrer hatte gegen seine fristlose Entlassung geklagt. Ihm war gekündigt worden, weil er sich Schülern gegenüber wiederholt kritisch zum Umgang mit der Corona-Pandemie sowie Schutzimpfungen geäußert hatte. Nun haben sich die Parteien außergerichtlich geeinigt.

Schüler dazu aufforderte, sich „nicht gegen Corona impfen“zu lassen.

Die Bezirksregierung forderte eine Stellungnahme des Lehrers an, das Land Nordrhein-Westfalen sprach schließlich am 10. März die außerordentliche Kündigung aus. Die Meinungsäußerungen im dienstlichen Kontext seien geeignet, den Betriebsfrieden erheblich zu stören, so die Argumentation.

Der Lehrer aber leitete juristische Schritte ein und klagte vor dem Bielefelder Arbeitsgericht gegen das Land. Vertreten wird er dabei unter anderem von Martin Schwab, einem als coronakritisch bekannten Professor der Universität Bielefeld.

Nun haben sich die Parteien jedoch kurz vor dem für den 19. August vorgesehenen Kammertermin doch noch außergerichtlich geeinigt. In dieser Einigung zwischen dem Kläger und dem Land Nordrhein-Westfalen heißt es, dass das Arbeitsverhältnis – das ohnehin zum 31. Juli 2021 ausgelaufen wäre – zu diesem Termin beendet wird. Dies bedeutet, dass dem Lehrer das nach der fristlosen Kündigung einbehaltene Gehalt nun ausbezahlt wird. Urlaubsansprüche des Klägers seien durch dessen Freistellung in natura gewährt worden, teilte Joachim Kleveman, Direktor des Arbeitsgerichts, nun mit.