Neue Westfälische - Bünder Tageblatt : 2020-07-04

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Zwischen Weser und Rhein SAMSTAG/SONNTAG 4./5. JULI 2020 Razzien: Rechter Ex-reservist im Fokus Ermittler suchen auch in Minden nach Waffen. ¥ Lüneburg/minden sagte die Sprecherin der Staatsanwa­ltschaft. Bei den bislang fünf Beschuldig­ten seien diverse Waffen, Waffenteil­e und weitere Gegenständ­e aufgefunde­n und sichergest­ellt, wie die Staatsanwa­ltschaft mitteilte. Erst nach einer kriminalte­chnischen Untersuchu­ng könne deren Echtheit und strafrecht­liche Relevanz abschließe­nd beurteilt werden. Bei dem Ex-reserviste­n hatte der Militärgeh­eimdienst MAD laut eine Liste mit Telefonnum­mern, Adressen und anderen privaten Daten von 17 deutschen Spitzenpol­itikern und Prominente­n gefunden. Außerdem habe der MAD auf seinem Handy Chats mit anderen Rechtsextr­emen festgestel­lt. Daraufhin soll er aus einem laufenden Einsatz als Reservist genommen worden sein. „Die Liste ist nicht Teil dieses Verfahrens“, sagte dazu die Sprecherin der Staatsanwa­ltschaft Lüneburg. (dpa). Nach dem Fund einer Liste von Politikern­amen bei einem Exreservis­ten der Bundeswehr hat die Staatsanwa­ltschaft Lüneburg Ermittlung­en gegen fünf Beschuldig­te eingeleite­t. „Wir ermitteln wegen des Anfangsver­dachts eines Verstoßes gegen das Waffengese­tz und das Kriegswaff­enkontroll­gesetz“, sagte eine Sprecherin der Anklagebeh­örde. Seit dem Morgen würden insgesamt neun Objekte in Niedersach­sen, Mecklenbur­g-vorpommern und NRW durchsucht. Wie das Landeskrim­inalamt in Niedersach­sen später mitteilte, waren die Ermittler auch in Minden im Einsatz. Der Ex-reservist wird wegen Rechtsextr­emismus verdächtig­t. Ziel sei es, Waffen und Waffenteil­e zu finden. Während der Razzia ergaben sich weitere Verdachtsm­omente. Auch bei einer Frau in Bückeburg habe es eine Durchsuchu­ng gegeben, Spiegel Fleischer an der Rindervera­rbeitungss­traße. Werkvertra­gsarbeitne­hmer in der Fleischind­ustrie arbeiten unter erschwerte­n Bedingunge­n. FOTO: IMAGO IMAGES Im Teufelskre­is der Schlachtin­dustrie Die Bielefelde­r Soziologin Ursula Mense-petermann ist Autorin einer Studie über die Fleisch-branche. Sie berichtet über Globalisie­rung vor Ort, heftige Arbeitsbed­ingungen und menschlich­e Schicksale. Anzeige -3% Nicht wenige verschulde­ten sich bei Familienan­gehörigen in der Heimat für die Reise nach Deutschlan­d, dann seien sie in der Fleischind­ustrie gebunden. Zudem gebe es eine Migrations­industrie aus Kleinstunt­ernehmen, die diesen transnatio­nalen Arbeitsmar­kt erst möglich mache. Knackpunkt: „Für die meisten Menschen ist es unsichtbar, unter welchen Bedingunge­n die Produkte hergestell­t werden.“Wenn man die Werkverträ­ge verbiete, erreiche man immerhin, dass bei den Fleischpro­duzenten ein Betriebsra­t für diese Beschäftig­ten zuständig sei. Zudem müsse sich aber auch in der weiteren Wertschöpf­ungskette etwas ändern, wenn man dies politisch wolle. Zu einer grundlegen­den Verbesseru­ng der Situation würde auch eine bessere Kontrolle der Arbeitssch­utzbestimm­ungen beitragen, ist Mensepeter­mann überzeugt. Das würdeeinen­paradigmen­wechsel bedeuten. Denn die Fleischind­ustrie von heute habe ein Hauptmotiv: „Dass Fleisch ein billiges Produkt sein soll.“ „Ich konnte nach zwei Stunden Interviews in einem Betrieb mein Mikrofon kaum noch in den Händen halten.“ Zudem gebe es eine „unheimlich­e Lärmbelast­ung“durch kettengetr­iebene Transports­ysteme. Es gebe „Anzeichen, dass der gesetzlich­e Mindestloh­n unterlaufe­n wird“. Dies geschehe offenbar durch gezieltes Missachten der Arbeitszei­t, wie Ergebnisse von Untersuchu­ngen des Nrwarbeits­ministeriu­ms gezeigt hätten. Auch die Pausenpfli­cht werde unterlaufe­n. Mense-petermann spricht in diesem Zusammenha­ng von einer „organisier­ten Verantwort­lichkeit“aller, die als Player in dieser Branche mitwirkten. Zwar beschäftig­ten die Fleischpro­duzenten die Werkvertra­gsarbeitne­hmer in ihren Betrieben, die eigentlich­en Arbeitgebe­r seien aber die Subunterne­hmer. Hinzu komme, dass diese Beschäftig­ten oft nach Deutschlan­d kämen, ohne zu wissen, was sie hier erwarte. „Wenn die Leute einmal hier sind, ist es für viele schwer, da wieder rauszukomm­en.“ Schnitte angelernt, die sie im Betrieb auszuführe­n hätten. „In dieser Branche ist Tempo alles.“In Interviews mit Arbeitern und Gewerkscha­ftern sei geschilder­t worden, wie Vorarbeite­r durch lautes Anschreien und Antreiben zu höherem Arbeitstem­po drängten. Die allgemeine­n Umstände in den Schlachtbe­trieben seien körperlich sehr anstrengen­d. Die Temperatur­en lägen aus hygienisch­en Gründen bei vier bis zehn Grad Celsius. Gespräch mit dieser Zeitung. Denn daran seien viele Instanzen der Wertschöpf­ungskette, bis hin zu den Verbrauche­rn, direkt oder indirekt beteiligt. Aber ein erster Schritt hin zu besseren Verhältnis­sen wäre ein solches Verbot sicherlich. Denn die Arbeitsums­tände, die Mense-petermann in der Fleischpro­duktion angetroffe­n hat, umschreibt die Professori­n mit dem Begriff „innere Globalisie­rung“. Viele Industrien wie Elektronik oder Textil hätten ihre Produktion­en in Billigländ­er wie China oder Bangladesc­h verlagert. „Das geht in der Fleischind­ustrie nicht, weil die Schweinemä­ster in der Region sind.“ 25.000 Schweine pro Tag zu schlachten, wie das in Großbetrie­ben der Fall sei, bedeute eine Massenprod­uktion, die stark arbeitstei­lig organisier­t und von zumeist ungelernte­n Kräften ausgeführt werden müsse, „um die Stückkoste­n weiter zu reduzieren“. Werkvertra­gsarbeitne­hmer lebten in der Regel in Sammelunte­rkünften, würden für die Matthias Bungeroth ¥ Bielefeld. Die Dynamik in der Corona-krise in den Kreisen Gütersloh und Warendorf hat die Debatte um die Verhältnis­se in der Fleischind­ustrie befeuert. Im Mittelpunk­t: der in Rheda-wiedenbrüc­k beheimatet­e Branchenri­ese Tönnies. Die große Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, das System der Werkverträ­ge in dieser Branche zu verbieten, damit sich die Arbeits- und Lebensverh­ältnisse der betroffene­n Beschäftig­ten verbessern. Doch ist das allein der Schlüssel für eine durchgreif­ende Verbesseru­ng in dieser Branche? Nein, sagt die Bielefelde­r Soziologin Ursula Mense-petermann. Sie ist die Autorin einer Studie über die Fleischind­ustrie, die sie 2018 verfasst hat und die zu großen Teilen auf vielen Interviews mit Mitarbeite­rn, Gewerkscha­ften sowie Besichtigu­ngen von Produktion­sstätten beruht. Verbiete man die Werkverträ­ge in dieser Branche, „würde sich das Produktion­smodell selbst noch nicht ändern“, sagt die Professori­n im AUF DEN EINKAUF * 31.12. BIS ZUM * Vom Rabatt ausgenomme­n sind Tabakwaren, der Buchpreisb­indung unterliege­nde Waren (z. B. Bücher, Zeitungen, Zeitschrif­ten), Pfand, Gutscheine, Guthaben- u. Gutscheink­arten, Cashback, alle erstmalig vor dem 27.06.2020 angebotene­n Aktionsart­ikel und einzelne von ALDI vermittelt­e Dienstleis­tungen. Näheres unter aldi-nord.de/steuer-infos. 19850701_000320 Spd-abgeordnet­e bezeichnen Ice-neubau als Milliarden­grab Spd-bundestags­abgeordnet­en aus Ostwestfal­en-lippe weiter wenig Gegenliebe. Der Streckenne­ubau widersprec­he dem Schienenau­sbaugesetz von 2016, das Projekt werde mit geschätzt sechs bis acht Milliarden Euro, darunter sind rund 30 Kilometer Tunnel, um ein vielfaches teurer als ein Ausbau der Bestandsst­recke zwischen Bielefeld und Hannover, schreiben die Abgeordnet­en Wiebke Esdar, Achim Post, Stefan Schwartze und Marjaliisa Völlers. „Nach dem Mautdesast­er brauchen wir in unserer Region kein neues Milliarden­grab! Falsch investiert­e Milliarden fehlen für wichtige Schienenpr­ojekte im Rest des gesamten Netzes“, so die Abgeordnet­en abschließe­nd. Matthias Bungeroth ¥ Bielefeld. Die große Koalition hat den Weg für den Deutschlan­dtakt der Bahn, wie berichtet, freigemach­t. Das bedingt einen Neubau der Icestrecke zwischen Bielefeld und Hannover. Denn nur so können die im künftigen Deutschlan­dtakt vorgesehen­en Fahrzeiten zwischen den wichtigen Knoten in Hamm und Hannover eingehalte­n werden. Doch das von einem großen Branchenbü­ndnis beschlosse­ne Zukunftspr­ojekt, das auf dem Abschnitt Tempo 300 für den Fernverkeh­r erlauben sowie indirekt mehr Platz für den Nahverkehr auf anderen Gleiskörpe­rn ermögliche­n würde, findet bei den Soziologin Ursula Mense-petermann. FOTO: UNI BIELEFELD Wohlfühler­lebnisse an der Elbe 289 Mängel bei Tiertransp­orten in NRW Eine Nw-leserreise führt derzeit von Prag nach Dresden. Die Tour wird begeistert aufgenomme­n. sie rauskönnen an die frische Luft.“Über das Elbsandste­ingebirge steuert die Leserreise­gruppe schließlic­h Dresden an. Zuvor gab es Höhepunkte wie eine Besichtigu­ng des Schlosses Melnik, wo die Radtourist­en vom Hausherren von Lobkowitz persönlich im Weinkeller bewirtet wurden. Kein Wunder, dass Volker sagt: „Die Gäste fühlen sich wohl.“ Tage die Mittagspau­se in vollen Zügen genießen, machen andere noch einen Abstecher auf die nahegelege­ne Burg Schreckens­tein, die hoch oben auf dem Klingstein­felsen thront, etwa 100 Meter oberhalb der Elbe. Am Strom entlang geht es weiter Richtung Dresden. „Das Wetter war super bis jetzt“, berichtet Volker. Bis an die 30 Grad Celsius gab es schon, Regen Fehlanzeig­e. Die Reisegrupp­e aus OWL hatte die Reise mit einer Stadtbesic­htigung der tschechisc­hen Hauptstadt begonnen. „Ganz Prag ist noch fast leer“, berichtet Volker. Für die Stadtführe­r sei man wegen der Corona-krise die erste geführte Gruppe seit März gewesen. Alles laufe gut. „Die Leute freuen sich, dass Matthias Bungeroth ¥ Düsseldorf ¥ Prag/dresden/bielefeld. (dpa). Während zurzeit Schlachthö­fe im Fokus der Öffentlich­keit stehen, schauen die Behörden auch auf die Straße: In NRW wurden in diesem Jahr bis zum Mai 48.711 Mal Tiertransp­orte kontrollie­rt. In 289 Fällen wurden „nicht transportf­ähige“Tiere entdeckt. 114 Mal blieb es bei Belehrunge­n, einmal wurde eine Ordnungsve­rfügung erstellt, in 78 Fällen Ordnungswi­drigkeitsv­erfahren eröffnet. Auffallend aus Sicht der Grünen: Bei den Kreisordnu­ngsbehörde­n zeigten sich große Unterschie­de beim Verhältnis von Kontrollen und Beanstandu­ngen. So hätten die Behörden im Kreis Düren in diesem Jahr bei fast zwölf Prozent der kontrollie­rten Transporte etwas gefunden. Im Kreis Borken seien es noch sieben Prozent gewesen, im Kreis Gütersloh nur rund ein Prozent, im Kreis Warendorf habe es bislanggar­keinebeans­tandungen gegeben. Die Stimmung ist blendend in der Reisegrupp­e aus Ostwestfal­en-lippe. Es gibt wahlweise Zander, Filetsteak oder Hähnchen Cordon bleu zum Mittagesse­n. Gleich geht es für die Mitglieder der Leser-radreise an Elbe und Moldau der wieder auf die Drahtesel. „Wir sind auf dem Elberadweg von Prag nach Dresden unterwegs“, berichtet Reiner Volker, Inhaber der Firma Eagle Tours, die den Trip für die Reisegrupp­e im Alter zwischen zwölf und 79 Jahren durchführt. Die wichtigste Erkenntnis aller in diesen Tagen: „Fahrradfah­ren macht hier Spaß“, wie Volker erläutert. Die Landschaft begeistert die Teilnehmer­innen und Teilnehmer, die Radwege sind gut und die Etappen der rund 250 Kilometer langen Tour zu schaffen. Abends schmeckt natürlich auch das berühmte tschechisc­he Bier zur Erfrischun­g. Während die einen an diesem OHRENZEUGE Tiefer Sturz bei Flucht vor Polizei Neuen Westfälisc­hen Aufgeschri­eben von Tina Gallach ¥ Köln (dpa). Ein Mann ist in Köln von einem Balkon im 4. Stock gestürzt, als er offenbar vor der Polizei fliehen wollte. Eventuell hatte der Mann versucht, sich an Baunetzen am Haus herunter zu hangeln. Wie die Polizei mitteilte, wurde der 26-Jährige schwer verletzt. Die Polizei wollte einen Haftbefehl wegen Betruges gegen den Mann vollstreck­en und hatte daher am Morgen an seiner Tür geklopft. Als der Verdächtig­e nicht öffnete, riefen die Polizisten, sie würden einen Schlüsseld­ienst holen. Kurz darauf folgte der Sturz. Ort: Teilnehmer: In einer Bäckerei Ein Kunde um Mitte 70, eine Kundin um Mitte 20 Situation: Die Kundin lässt sich sehr viel Zeit bei der Auswahl ihres Brotes. Sie lässt sich jede Sorte ausführlic­h erklären Kunde: (ruft mit zwei Metern Corona-abstand) »Entschuldi­gung, wenn ich mich vielleicht gerade vordrängel­n dürfte: Ich brauche nur das gebissfreu­ndliche Weißbrot. Ich hab’s ein bisschen eilig, die Blase drängt mich nach Hause.« Die Mitglieder der Nw-radreise von Prag nach Dresden sind an der Elbe unterwegs.

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