Demo gegen Rechts: Die Löhner Bürger-allianz hat Fragen

In einer Anfrage übt LBA-CHEF Hermann Ottensmeier Kritik an der Rolle der Stadt bei der Kundgebung. Auch Bürgermeister Bernd Poggemöller wird dabei nicht verschont.

Löhne. Als am 1. März rund 500 Teilnehmer auf dem Findeisenplatz gegen Rechtsextremismus demonstrierten, beteiligten sich auch mehrere Parteien und Ratsfraktionen an der Kundgebung. Lediglich die Löhner Bürger-allianz (LBA) war dem Aufruf nicht gefolgt. Unddasoffenbarauseinembestimmten Grund: In einer Anfrage an die Stadtverwaltung stellt LBA-CHEF Hermann Ottensmeier mit Blick auf die Demo nicht nur die Neutralität von Bürgermeister Bernd Poggemöller infrage, sondern erhebt auch Vorwürfe gegen die Stadtverwaltung im Allgemeinen.

Poggemöller war einer von mehreren Rednern, die unter dem Motto „Löhne steht auf“ einige Worte an die Demonstrations-teilnehmer gerichtet hatte, Dabei sprach er sich in deutlichen Worten gegen rechte Gesinnungen und für Vielfalt aus. Eben diesen Auftritt des stadt ober haupts nimmt die LBA in ihrer Anfrage nun genauer unter die Lupe. Auf den Inhalt von Poggemöllers Redebeitrag geht sie zwar nicht ein. Das Engagement der Stadt Löhne bei der Kundgebung aber verbindet sie gleichwohl mit reichlich Kritik unter dem Stichwort„ Neutralitäts gebot “.

Ein solches nämlich sieht Hermann Ottensmeier laut seines Schreibens schon lange nicht mehr gegeben. im gegenteil ist er der Meinung, dass die Stadtverwaltung vornehmlich zugunsten der SPD, der auch Poggemöller angehört, agiere. Den Sozialdemokraten unterstellt er dabei gar die Vorstellung, sie verfügten „via der Person des Bürgermeisters über das Löhner Rathaus und dessen materielle und immaterielle Ressourcen.“

Um seine Vorwürfe zu untermauern verweist Ottensmeier auf Erfahrungen aus seiner langjährigen Ratsarbeit und die Beschluss vorschläge durch die Verwaltung. Spdanträge würden dabei „standardmäßig“befürwortet, während Anträge der LBA „nahezu ausnahmslos“negativ bewertet würden. Zudem würden Anfragen von Sozialdemokraten und Grünen in der Regel deutlich ausführlicher und konstruktiver beantwortet, als die der LBA.

An dieser Stelle sieht Ottensmeier offenbar Parallelen zur Unterstützung der Kundgebung durch die Stadt Löhne. Denn zum Vorbereitung s treffender Demonstration hatte mit Ego nS chewe wiederum ein Spd-politiker eingeladen, wie der LBA-CHEF explizit erwähnt. Einen direkten Zusammenhang stellt er nicht her, stattdessen fragt er nach konkreten Maßnahmen, die von der Verwaltung zugunsten der demonstration getroffen wurden.

Vorbereitende und unterstützende Aktivitäten möchte Ottensmeier ebenso dargelegt bekommen, wie entstandene Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit, Technik und Räumlichkeiten oder die Rolle der städtischen Pressestelle. Zudem möchte Ottensmeier wissen, wer über die Teilnahme von Volkshochschule und Café Mosaik an der Kundgebung entschieden hat und wer für die Bewerbung der Veranstaltung auf städtischen Internetseiten verantwortlich war.

Erst zum Abschluss seines Fragenkatalogs rückt der LBACHEF die Rolle der Stadt wieder in die Nähe der Parteibuchpolitik. „Haben – neben der SPD – auch andere Löhner Parteien das Recht, zu vergleichbaren Zwecken, entsprechende Dienstleistungen der Stadtverwaltung in Anspruch zu nehmen?“, lautet seine letzte Frage.

Eine Beantwortung wird für die nächste Ratssitzung am Mittwoch, 15. Mai, erwartet. Die Tagung beginnt um 18.30 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus.

Foto: Felix Eisele 500 Menschen demonstrierten auf dem Findeisenplatz. Auch die Stadt Löhne beteiligte sich.