Abwahl von Morkes würde teuer

Die Stadt rechnet mit Kosten von mehr als einer halben Million Euro, sollte Gütersloh einen neuen Bürgermeister brauchen.

Gütersloh. Das Abwahlverfahren für Norbert Morkes kostet die Steuerzahler eine Menge Geld. Bei einer Abwahl des Bürgermeisters am 9. Juni könnten sich die Kosten auf mehr als eine halbe Million Euro belaufen. Das ergibt sich aus einer Aufschlüsselung der Stadt.

Zum einen, so die Stadt, falle die Erstattung des Bundes für die zeitgleiche Europawahl geringer aus, zum anderen entstünden Mehrkosten für eine

Neuwahl plus gegebenenfalls eine Stichwahl. In Summe wären das 532.000 Euro.

Einen Rücktritt hat der Bürgermeister mehrfach abgelehnt. Wird Morkes an dem 9. Juni abgewählt, müssten die Gütersloher noch in diesem Jahr ein neues Stadtoberhaupt wählen. Eventuell würde noch eine Stichwahl folgen. Für diese drei Wahltermine veranschlagt die Stadt allein für den Versand und Rücklauf der Briefwahlunterlagen Portokosten in Höhe von 210.000 Euro.

186.000 Euro würden (bei drei Terminen) das Material und die Konfektionierung für die Briefwahl kosten, 60.000 Euro wären für Druck und Versand der Wahlbenachrichtigungenfüreineneuwahlzubezahlen.

70.000 Euro würde es kosten, die Wahlhelfer für zwei zusätzliche (neben dem 9. Juni) Termine zu entschädigen. 6.000Eurowärenfürdasmehrfache Herrichten und Reinigen der Wahllokale fällig. Außerdem bekommt die Stadt für die Europawahl 40.000

Euro weniger, weil gemäß Bundeswahlgesetz der Bund bei gleichzeitig stattfindenden Wahlen nur einen Teil der Kosten trägt.

Mitte März hatte der Rat mit großer Mehrheit für das Abwahlverfahren gestimmt und den Wahltermin auf den 9. Juni gelegt.

Die Abstimmung auf denselben Tag wie die Europawahl zu legen, spart Aufwand und Kosten und erhöht die Wahlbeteiligung. Wird Morkes abgewählt, tagt kurz danach der Wahlausschuss, um dieses Ergebnis auch formell festzustellen. Anschließend läuft laut Gemeindeordnung eine Frist von sechs Monaten, innerhalb der ein Nachfolger gewählt sein muss. Auch eine potenzielle Stichwahl müsste innerhalb dieser Frist liegen.

Derweilistdasbürodesbürgermeisters weiterhin verwaist. Wegen des laufenden Disziplinarverfahrens hat ihn der Kreis vom Dienst suspendiert. Seine letzte Krankmeldung lief am 11. April ab, eine weitere ist im Rathaus nicht eingegangen.