Gesunde Banken – dem Staat sei Dank

Die deutschen Banken können aufatmen, sie sind gut durch den Stresstest der Europäischen Zentralbank (EZB) gekommen. Im Test wurden die Bilanzen von 130 europäischen Banken durchleuchtet, über die die EZB ab November die Aufsicht übernehmen soll. Institute, die dem Stresstest nicht standgehalten haben, sollen – so hört man – vor allem aus den europäischen Krisenländern kommen. Ein tolles Ergebnis für die deutschen Banken, denn die waren noch vor gar nicht so langer Zeit als »Stupid German Money« auf den internationalen Finanzmärkten verschrien. Wie hat das »dumme deutsche Geld« von gestern es geschafft, heute strahlend aus dem Stresstest hervorzugehen? Ganz einfach: Weil der Staat und die EZB die Risiken der Banken übernommen haben.

Die Banken haben ihr Geld wirklich dumm angelegt: Überall, wo nach 2008 Finanzkrisen ausbrachen, waren deutsche Finanzinstitute im großem Stil engagiert. Sie gehörten zu den größten Gläubigern von USInvestmentbanken, die die toxischen Subprime-Hypotheken in den USA vergeben hatten; und sie gehörten zu den größten Gläubigern der heutigen europäischen Krisenländer.

Als die Pleite der Investment Bank Lehman Brothers im September 2008 zur Panik auf den Finanzmärkten führte, standen viele deutsche Banken vor dem Bankrott – und wurden vom Steuerzahler gerettet. Bis 2010 nahmen die Schulden und Garantien zur Finanzmarkrettung des angeblich finanziell so soliden deutschen Staates um fast 400 Milliarden Euro zu – immerhin 16 Prozent der Wirtschaftsleistung. Die große Rettung hat die Panik der Banken aber kaum gestoppt. Von der US-Krise verängstigt, begannen sie 2009, auch ihre Gelder aus den heutigen europäischen Krisenländern abzuziehen. Das war der Beginn der Eurokrise. Staaten und Banken des europäischen Südens, die noch kurz vorher reichlich und billig Kredite bekommen hatten, konnten ihre Schulden plötzlich nicht mehr oder nur noch zu utopisch hohen Zinsen refinanzieren. Den Finanzcrashvirus, den sich die deutschen Institute in

Fabian Lindner den USA geholt hatten, schleppten sie nach Europa ein.

Hier sprangen zum einen die Staaten mit Rettungskrediten ein, mehr noch aber die EZB. Die lieh den Südbanken viel Geld, das diese wiederum ihren deutschen Gläubigern zur Schuldentilgung überwiesen. So waren die Deutschen ihre riskanten Forderungen los. Ohne die EZB-Kredite hätte den Südländern das Geld zur Bezahlung ihrer Schulden gefehlt und die deutschen Banken hätten riesige Verluste erlitten. Das ist der Hintergrund der sogenannten Target-Kredite. Diese wurden in der Bundesrepublik zwar scharf kritisiert, haben aber letztlich vor allem das Geld deutscher Anleger gerettet. So hat die EZB die Risiken übernommen, die ursprünglich deutsche Banken eingegangen waren. Man braucht sich also nicht wundern, dass der Stresstest für sie glimpflich verlaufen ist.

Den Krisenländern ist damit aber kaum geholfen. Sie leiden weiter unter der harten Austeritätspolitik. Die bedroht nicht nur das soziale Gefüge, sondern auch die Banken. Denn wo die Wirtschaft zusammenbricht und hohe Arbeitslosigkeit herrscht, gehen auch reihenweise Unternehmen pleite und müssen Finanzinstitute immer mehr ihrer Forderungen abschreiben. Ohne Gesundung der Wirtschaft wird es auch keine Gesundung der Banken geben. Die Austeritätspolitik in den Krisenländern lässt aber auch die deutschen Banken nicht unberührt. Die haben zwar durch die europäische Rettungspolitik viel Geld und kaum mehr Forderungen gegenüber den Krisenländern. Aber durch den Zusammenbruch des lukrativen Marktes für innereuropäische Kredite haben sie eben auch kaum mehr Anlagemöglichkeiten. Das drückt die Rendite.

Aber auch hier ist der Staat zur Rettung wieder zur Stelle: Nach Plänen des Bundeswirtschaftsministeriums sollen die Banken für bessere Anlagen bald die Möglichkeit erhalten, mit öffentlichen Garantien, hohen Renditen und auf Kosten der Steuerzahler einen Teil der öffentlichen Infrastruktur in Deutschland zu finanzieren. Kurz: Was auch immer passiert, der Staat steht bereit, wenn die deutschen Institute in Stress geraten. Vor Stresstests brauchen sie also keine Angst zu haben.