Ein Politiker aus Notwendigkeit
Selahattin Demirtas führte die HDP in der Türkei zum Wahlerfolg.
Als abzusehen war, dass die linke und prokurdische HDP – die »Demokratische Partei der Völker« – bei den Wahlen in der Türkei am 7. Juni ins Parlament einziehen würde, wuchs das Interesse an den führenden HDP-PolitikerInnen schlagartig. Denn damit war unter Umständen die Frage verbunden, wer in der Türkei in den nächsten vier Jahren regieren oder eine entscheidende Rolle bei den Verhandlungen dazu spielen könnte. Bis dahin waren ihre Namen in der deutschen Öffentlichkeit kaum bekannt.
Die Aufmerksamkeit konzentriert sich dabei fast ausschließlich auf den HDP-Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtas. Andere innerparteilich ebenso wichtige Personen, nicht zuletzt die HDP-Co-Vorsitzende Figen Yüksekdag, erhalten deutlich weniger Öffentlichkeit. Dies ist aber wenig überraschend, weil Demirtas auch für die türkische Öffentlichkeit das Gesicht der Partei ist.
Der Wahlkampf, den er auch über Talkshow-Auftritte führte, war augenfällig anders als der der politischen Konkurrenz: Demirtas setzte eher auf subtile Witzigkeit und sanfte Formulierungen als auf aggressive Töne und persönliche Angriffe, auf die nicht nur Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, sondern fast alle politischen Führungsfiguren des Landes setzen. Ebenso passt das öffentliche Bild von Demirtas nicht dazu, was üblicherweise in der Türkei für einen erfolgreichen politischen Führer gilt: ein autoritärer Macher zu sein, der auch gegen alle Widerstände durchsetzt, was er will. Eine solche Typisierung trifft etwa auf Erdogan zu.
In dieser Weltsicht gelten Nachdenken und Reflexion als Schwäche und sachliche Kritik als Verrat. Ruhig und besonnen reagierten dagegen Demirtas und seine Partei auf die vielen Angriffe seitens der Regierungspartei. In den Talkshow-Auftritten glänzte er nicht mit felsenfesten Überzeugungen, sondern mit differenzierten Überlegungen, die Raum für unterschiedliche Perspektiven ließen. So ist es nicht überraschend, dass Demirtas mit seinen 42 Jahren als smarter Polit-Popstar charakterisiert wird. Dies mag für sein öffentliches Bild während des Wahlkampfes sogar nützlich sein, die Figur Demirtas ist aber in der Realität deutlich widersprüchlicher und komplexer.
Demirtas wurde geprägt vom Bürgerkrieg in den kurdischsprachigen Gebieten während der 90er Jahre. In dieser Zeit wurden kurdische PolitikerInnen öffentlich hingerichtet, man ließ Menschen »verschwinden«, und AktivistInnen wurden aufgrund haltloser Anschuldigungen zu jahrelangen Haftstrafen verurteilt. Demirtas' älterer Bruder Nurettin wurde 1993 verhaftet – wegen vermeintlicher PKK-Mitgliedschaft – und erst 2004 wieder freigelassen. Diese in der eigenen Familie erfahrene Willkür und ähnliche Ereignisse führten dazu, dass Selahattin Demirtas beschloss, Jura zu studieren, als Menschenrechtsaktivist und später als Anwalt für den IHD, den MenschenrechtsVerein, zu arbeiten. In jenen Jahren beschäftigte er sich mit Menschenrechtsverletzungen in den kurdischen Gebieten bis hin zu Fällen von »Verschwindenlassen« und Morden.
Die politische Karriere von Demirtas begann erst 2007, als ihn die prokurdische Partei der Demokratischen Gesellschaft (DTP) – eine der Vorgängerparteien der HDP – als Kandidat für die Parlamentswahlen aufstellte. Zu diesem Zeitpunkt hatte Selahattin Demirtas keine Machtbasis innerhalb der Partei. Seine Posi- tion dort war hauptsächlich davon bestimmt, dass sein Bruder Parteivorsitzender war. Er wird als Abgeordneter für Diyarbakir ins türkische Parlament gewählt.
Als die DTP 2009 wegen »Unterstützung von Separatismus« verboten wurde, erhalten ihre führenden Köpfe fünf Jahre politisches Betätigungsverbot. In der Nachfolgepartei BDP, der Partei des Friedens und der Demokratie, entsteht so ein Vakuum an der Führungsspitze, weil die erfahrenen DTP-Leute in ihr nicht politisch agieren dürfen. Deshalb wird Demirtas zum Co-Vorsitzenden der BDP gewählt, wobei das politische Gewicht seines Bruders Nurettin sicherlich eine Rolle gespielt hat. Nach dem Übergang der BDP in die linke Sammlungspartei HDP wurde Demirtas auch dort zum Co-Vorsitzenden gewählt.
Mit seiner Biographie im Blick lassen sich das Auftreten und Agieren von Demirtas besser verstehen: Als am Tag vor den Parlamentswahlen in Diyarbakir ein Bombenanschlag gegen die HDP-Wahlkundgebung verübt wurde, wobei Demirtas nur etwa 30 Meter entfernt stand, hat er die HDP-AnhängerInnen beruhigt, auch in den folgenden Tagen. Demirtas kennt den blutigen Bürgerkrieg der 90er Jahre und weiß, dass am Ende Zivilisten die Opfer sind, wenn eine Situation eskaliert und die Gewalt die Oberhand gewinnt.
Sowohl seine Tätigkeit als Menschenrechtsanwalt als auch sein jetziger Posten als Co-Vorsitzender einer demokratischen Partei gehen darauf zurück, dass Demirtas friedliche und zivile Politikgestaltung befördern möchte. Seine Besonnenheit ist also offensichtlich kein Trick, um in der Öffentlichkeit als moderater Politiker zu erscheinen, um so mehr WählerInnen zu mobilisieren. Vielmehr dürfte es seiner Überzeugung entsprechen, dass es für Frieden in der Türkei Verhandlungen und Kompromisse braucht – und keine Eskalation.
Sowohl seine Tätigkeit als Menschenrechtsanwalt als auch sein jetziger Posten als Co-Vorsitzender einer demokratischen Partei gehen darauf zurück, dass Selahettin Demirtas friedliche und zivile Politikgestaltung befördern möchte.