CDU-Rekord im Landtag mit 369 Fragen am Stück

Potsdam. Einen Rekord hat die CDU im Landtag aufgestellt. Mit einer 369 Einzelfragen umfassenden Großen Anfrage zum Strafvollzug in Brandenburg hat die Oppositionspartei den bisher größten Fragenkatalog um das Doppelte übertroffen. Der jetzt gebrochene Rekord hatte bei 180 Fragen gelegen und war im März 2014 von der FDP aufgestellt worden. Das Thema der damaligen Großen Anfrage: die Lage der märkischen Wälder. Die 369 Fragen hatte die CDU-Landtagsfraktion am 1. Dezember 2015 auf den Weg gebracht. Die Anfrage ist nun nach fast acht Monaten vom Justizministerium beantwortet worden – auf 466 Seiten. Wie der CDU-Abgeordnete Danny Eichelbaum sagte, soll damit überprüft werden, was aus der 2012 vom damaligen Justizminister Volkmar Schöneburg (LINKE) auf den Weg gebrachten Justizreform geworden ist. Die CDU wollte unter anderem wissen, welche Fremdsprachen Justizbedienstete beherrschen.