Drohungen mit dem Ausstieg und einer neuen Anlage

IAEA: Iran hält sich an Abkommen Teheran. Enttäuschte Hoffnungen in Iran auf eine Erholung der Wirtschaft infolge des Atomabkommens mit dem Westen gefährden die Vereinbarung immer mehr. In dieser Woche drohte auch der iranische Parlamentspräsident Ali Laridschani mit einem Ausstieg aus dem Abkommen zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms und damit der Fähigkeit zum Atombombenbau. »Leider gibt es immer noch Hindernisse bei der Umsetzung des Atomabkommens. (...) Wir sind daher an einem Punkt angelangt, wo auch wir was unternehmen müssten«, sagte er am Mittwoch im Parlament laut der Nachrichtenagentur Irna. Zuvor hatten schon andere iranische Politiker, darunter auch Präsident Hassan Ruhani, vor einem Scheitern des Abkommens gewarnt.

Laridschani sprach sich dafür aus, einen Plan für eine neue Urananreicherungsanlage auszuarbeiten. Die iranische Atomwirtschaft würde hochangereichertes Uran benötigen, wenn sie Atombomben bauen wollte. Dies will der Westen mit dem Abkommen vom Juli 2015 verhindern. Teheran hat eine solche Absicht immer verneint. Das Abkommen sah im Kern vor, dass Iran sein Atomprogramm begrenzt und der Westen Sanktionen aufhebt.

Teheran hält sich laut Internationaler Atomenergieagentur (IAEA) an das Abkommen. Ausländische Investitionen und der Handel kommen jedoch nicht in Fahrt, weil europäische Banken bei der Finanzierung zurückhaltend sind. Da einige USSanktionen außerhalb des Atomabkommens noch in Kraft sind, befürchten sie bei einem Verstoß US-Strafen.