Festnahme in Dinslaken

NRW-Innenminister geht nicht von konkreten Anschlagsplänen aus

Düsseldorf. Nach zwei Festnahmen in Rheinland-Pfalz und NordrheinWestfalen beruhigt NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD): Keiner der beiden Verdächtigen soll konkrete Anschlagspläne gehabt haben. Die Staatsanwaltschaft ermittele gegen mehrere Personen im Zusammenhang mit möglichen Gewalttaten in Syrien sowie »möglicherweise vagen Anschlagsplanungen in Deutschland«, sagte Jäger am Mittwoch in Düsseldorf. Insbesondere gebe es keine konkreten Hinweise auf tatsächliche Anschlagspläne gegen eine Begegnung der Fußball-Bundesliga.

Nachdem am Freitag in Mutterstadt (Rhein-Pfalz-Kreis) ein 24-jähriger Asylbewerber festgenommen worden war, setzten die Ermittler am Mittwoch in Dinslaken einen zweiten Verdächtigen fest. Die Festnahmen stehen den Ermittlern zufolge im Zusammenhang. Dem in Dinslaken Festgenommenen werde aber nicht vorgeworfen, an einer Anschlagsplanung beteiligt zu sein. »Hier geht es eher um den Verdacht von Gewalttaten im Ausland«, so Jäger.

Zur Festnahme des 24-Jährigen in Mutterstadt habe ein Hinweis einer Person aus dem sozialen Umfeld des Mannes geführt. Diese wolle Fetzen aus einem Gespräch aufgefangen haben, die möglicherweise auf einen Anschlag hindeuteten, berichtete der Minister. »Es gibt einen vagen Hinweis einer Person, die hier glaubt, etwas gehört zu haben. Und ob das valide ist und belastbar ist, das müssen jetzt die weiteren Ermittlungen zeigen.« Die Festnahme sei am Freitag aufgrund eines Haftbefehls erfolgt: Zu diesem Zeitpunkt habe sich der 24-Jährige in Rheinland-Pfalz aufgehalten, er wohne aber eigentlich in Nordrhein-Westfalen, sagte Jäger. Gegen den zweiten Verdächtigen aus Dinslaken müsse die Staatsanwaltschaft noch Haftbefehl beantragen.

Das Innenministerium in Rheinland-Pfalz hatte am Dienstag mitgeteilt, dass der Hinweis aus Nordrhein-Westfalen im Zusammenhang mit dem Start der 2. Fußball-Bundesliga am vergangenen Wochenende gestanden habe. Jäger sagte: »Die Deutsche Fußball-Liga ist darüber informiert, dass zu keinem Zeitpunkt ein Reifegrad dieser Planung entstanden ist, der möglicherweise eine Spielbegegnung der deutschen Fußball-Liga betreffen könnte.«

Zugleich ließ die Bundesanwaltschaft unter anderem in Dortmund, Duisburg und Hildesheim Wohnund Geschäftsräume von drei Beschuldigten durchsuchen, die um Mitglieder und Unterstützer für die IS-Miliz geworben haben sollen. Jäger sagte, Ziel der Razzia sei die Bekämpfung »dieser Szene geistiger Brandstifter« gewesen. Im Zuge der Razzia bei den drei mutmaßlichen IS-Unterstützern in NordrheinWestfalen und Niedersachsen gab es laut Bundesanwaltschaft keine Festnahmen. Der Karlsruher Behörde zufolge sollen die Beschuldigten seit Januar 2015 und Juli 2015 um ISUnterstützer geworben haben. Einer der Beschuldigten soll zudem den IS »finanziell und logistisch« unterstützt haben.

Laut »Westdeutscher Allgemeiner Zeitung« richteten sich die Durchsuchungen gegen Prediger, die junge Männer für den bewaffneten Kampf in Syrien und Irak rekrutieren sollen. Die Razzia in Duisburg galt der Zeitung zufolge den Privat- und Geschäftsräumen eines Geschäftsmanns, der auch eine Art islamischen Unterrichtsraum betreiben soll. Dort sollen sich laut »WAZ« zwei mutmaßliche Urheber des Sprengstoffanschlags auf einen Essener Sikh-Tempel radikalisiert haben. Bei dem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag im April waren drei Männer verletzt worden, einer schwer. In Hildesheim nahm das niedersächsische Landeskriminalamt Wohnungen unter anderem von Familienangehörigen eines Predigers ins Visier, gegen dessen »Deutschsprachigen Islamkreis« ein Verbotsverfahren läuft.