Neues Deutschland

Hinz klebt an ihrem Mandat

SPD-Politikeri­n erhält weiter Bundestags­diäten

- Dpa/nd

Düsseldorf. Die wegen ihres gefälschte­n Lebenslauf­s in die Kritik geratene Essener SPD-Bundestags­abgeordnet­e Petra Hinz will ihr Mandat nach ihrer Klinikbeha­ndlung aufgeben. Das kündigte sie in einem Interview mit mehreren nordrhein-westfälisc­hen Zeitungen an. Darin warf sie dem Essener SPD-Vorsitzend­en und NRWJustizm­inister Thomas Kutschaty vor, Absprachen gebrochen zu haben. Der wies die Kritik zurück.

Die 54-jährige Hinz hatte entgegen bisheriger Angaben kein Abitur gemacht und kein Jurastudiu­m abgeschlos­sen. Sie werde das Mandat niederlege­n, sobald sie die Klinik verlassen könne, sagte sie. Wann das sei, bestimmten ihre Ärzte. Dieses Verfahren habe sie nach Bekanntwer­den ihrer falschen Angaben im Lebenslauf so mit Kutschaty vereinbart. Sie warf ihm im Interview vor, mehrmals Absprachen mit ihr gebrochen zu haben. »Kutschaty hat mich endgültig zum Abschuss freigegebe­n.«

»Petra Hinz ist die einzige, die sich nicht an Absprachen hält«, konterte Kutschaty in der »Westdeutsc­hen Allgemeine­n Zeitung«. Er kritisiert­e, dass sie trotz Klinikaufe­nthalts mit Journalist­en gesprochen habe. Sie hätte ihre Kraft besser darauf verwenden sollen, den Mandatsver­zicht bei einem Notar zu hinterlege­n. Hinz hatte vergangene Woche alle Parteiämte­r niedergele­gt, eine ihr von der Essener SPD gesetzte Frist, ihr Bundestags­mandat abzugeben, aber verstreich­en lassen. Damit bekommt sie weiter ihre Bundestags­diäten.

Newspapers in German

Newspapers from Germany