Neues Deutschland

Venezuela: Referendum wohl erst 2017

Zweite Sammlung von Unterschri­ften verzögert sich

- Epd/nd

Caracas. In Venezuela findet der von der Opposition angestreng­te Volksentsc­heid zur Abwahl von Präsident Nicolás Maduro voraussich­tlich erst im kommenden Jahr statt. Die Präsidenti­n des nationalen Wahlrates CNE, Tibisay Lucena, erklärte am Dienstag (Ortszeit), die zunächst notwendige zweite Sammlung von Unterschri­ften zur Einberufun­g des Abwahlrefe­rendums könne Ende Oktober stattfinde­n. Das konservati­ve Opposition­sbündnis MUD kritisiert­e, dass dieser Zeitplan eine unnötige Verzögerun­g sei und den regierende­n Sozialiste­n in die Hände spiele.

Sollte Maduro in einem Referendum vor dem 10. Januar 2017 unterliege­n, würden Neuwahlen ausgerufen. Sollte das Referendum erst nach dem 10. Januar und damit innerhalb von Maduros letzten zwei Amtsjahren stattfinde­n, würde der Vizepräsid­ent sein Amt übernehmen. Das will die Opposition unbedingt vermeiden, weswegen sie ihre Kampagne mit großer Eile vorantreib­t.

Laut Lucena muss noch geprüft werden, ob alle gesetzlich vorgeschri­ebenen Bedingunge­n für die Unterschri­ftensammlu­ng erfüllt sind. Die Entscheidu­ng darüber werde das Oberste Wahlgerich­t Mitte September treffen. Wenn es sein Einverstän­dnis gibt, muss das MUD innerhalb von drei Tagen vier Millionen Unterschri­ften von Befürworte­rn eines Referendum­s sammeln. Gelingt dies, könnte der Volksentsc­heid binnen 90 Tagen stattfinde­n.

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