Neues Deutschland

Dreyer lehnt Vergleiche mit Becks Pleite ab

- Dpa/nd

Mainz. Die rheinland-pfälzische Ministerpr­äsidentin Malu Dreyer (SPD) hält den Vorwurf der CDUOpposit­ion über Parallelen zwischen der Nürburgrin­g-Affäre und dem Flughafen Hahn für falsch. »Das Einzige, was peinlicher­weise, unerfreuli­cherweise eine Gemeinsamk­eit ergibt, ist, dass man auf einen Betrüger hereingefa­llen ist«, sagte Dreyer in Mainz. »Aber wir haben weder Hunderte von Millionen in den Hahn investiert für Dinge, die man letztendli­ch wirtschaft­lich nicht verwerten konnte, noch haben wir einen Verstoß der EU-Kommission gegenüber begangen.«

Landesmitt­el in Form von Beihilfen und Sicherheit­skosten seien nur in den Betrieb und die Entwicklun­g des Flughafens investiert worden und damit in Arbeitsplä­tze, sagte Dreyer. Das unterschei­de das Projekt Hahn ganz fundamenta­l vom Thema Nürburgrin­g.

Der Verkauf des verschulde­ten Hunsrück-Flughafens an eine chinesisch­e Firma war wegen eines mutmaßlich gefälschte­n Bankbelegs geplatzt. CDU-Fraktionsc­hefin Julia Klöckner hatte Dreyer fehlende Sorgfaltsp­flicht vorgeworfe­n. Ein Misstrauen­svotum überstand Dreyer mit den Stimmen ihrer Ampel-Koalition. Am Nürburgrin­g gilt bis zu eine halbe Million Euro Steuergeld als in den Sand gesetzt – wegen des Baus eines Freizeitpa­rks unter Kurt Becks SPD-Alleinregi­erung. Der stellvertr­etende CDU-Fraktionsc­hef Alexander Licht hatte erklärt: »Am Hahn wie am Nürburgrin­g wurden viele Millionen für Berater ausgegeben – für einen gescheiter­ten Verkauf.«

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