nd.DerTag

Guter Mann, der Minister

- René Heilig zur Inneren Sicherheit und Debatten, die dumm machen

Nicht erst seitdem ein fanatisier­ter Jugendlich­er in einem Würzburger Regionalzu­g das Beil geschwunge­n und ein weiterer Asylbewerb­er in Ansbach eine Bombe gezündet haben, geistern die abenteuerl­ichsten Vorschläge zur Terrorbekä­mpfung durch den politische­n Raum. Kaum dass die Debatte über eine Mobilisier­ung der Bundeswehr abebbte, kaum, dass man nicht verstanden hat, was uns die Kanzlerin mit ihrem Neun-Punkte-Plan eigentlich sagen wollte, gelangten – scheinbar höchst investigat­iv – Überlegung­en von Innenminis­tern der Union in die Medien. Die sind zumeist absurd – also passgenau für verängstig­te Wahlbürger. Und fachlich? Gehören sie ins Archiv unterm Schreibtis­ch. So kam – höchst berechenba­r – die empörte Frage auf: Was eigentlich will denn der zuständige Minister?!

Thomas de Maizière lud für Donnerstag die Presse ein, um seine – also die richtigen – »Vorschläge und Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in Deutschlan­d« vorzustell­en. Die kann auch der Koalitions­partner SPD mittragen. De Maizière fing einen Gutteil des aus »Arbeitspap­ieren« zitierten Unionsunfu­gs wieder ein und stellte klar, dass man die bisherige Zusammenar­beit mit dem Militär nicht weiter dehnen wolle. Na also, mögen viele gedacht haben: Alles wird nicht so heiß gegessen! Guter Mann, der Minister! Was de Maizières Programm wirklich plant, ist nicht so wichtig.

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