Erfolg, Erfahrung, Frische: Ein Mann bläst sich auf

Die neue serbische Regierung ist alles andere als neu – Premier Vucic bleibt am Kabinettstisch der Allmächtige

Serbiens Premier Vucic brauchte fast vier Monate zur Regierungsbildung. Doch schon gibt es Spekulationen, dass der Regierungschef 2017 bei den Präsidentschaftswahlen antreten könnte. Auch beim EU-Anwärter Serbien folgt auf eifrig aufgewirbelten Politstaub oft erstaunlich wenig Ertrag. Fast vier Monate rang der alte und neue Premier Aleksander Vucic bei der immer wieder verzögerten Regierungsbil- dung trotz glasklarer Parlamentsmehrheit anscheinend unter größten Mühen mit sich selbst. »Dies wird die Regierung des Fortschritts«, verwies der nationalpopulistische Selbstdarsteller schließlich zu Wochenbeginn verspätet, aber gewohnt wortgewaltig auf sein neues Kabinett: »Dies ist eine Regierung des Erfolgs, der Erfahrung – und der Frische.«

Doch bis auf die parteilose Verwaltungsministerin Ana Brnabic, die als erste homosexuelle Ministerin bereits vor ihrer Vereidigung Schlagzeilen machte, vermag die neue Mannschaft kaum Neues zu bieten. Eine Kabinettsumbildung statt vorgezogener Neuwahlen hätte es bei der dritten Auflage der Koalition der von Vucic geführten SNS mit der sozialistischen SPS auch getan.

Ob Außenminister Ivica Dacic, der umstrittene Innenminister Nebojsa Stefanovic oder der vom Wirtschaftsins Finanzressort gerutschte Dusan Vujovic: Fast alle Schlüsselpositionen sind mit vertrauten Figuren besetzt. Selbst unter vermeintlichen Neulingen finden sich wiederverwertete Gestalten wie der einst wegen Korrup- tionsverdacht inhaftierte Wirtschaftsminister Goran Knezevic. Doch die Karten am Kabinettstisch teilt allein der allmächtige Premier aus.

Zwar ist die Regierungsmehrheit durch den von Vucic völlig unnötig erzwungenen Urnengang um über 40 Parlamentssitze geschrumpft. Aber mit 48,25 Prozent der Stimmen für die von ihm geführte SNS bestimmt der »Dominator« das Geschehen in dem Balkanstaat weiter nach Belieben. Auf außenpolitischem Parkett mimt der frühere Ultranationalist den Anwalt der serbischen EU-Integrati- on – und Fürsprecher einer Aussöhnung mit den Kriegsgegnern. Innenpolitisch hat der Ex-Informationsminister Medien und Justiz noch effizienter als seine Vorgänger auf Regierungslinie gebracht.

Angesichts der Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr mehren sich die Spekulationen, dass der Premier selbst in den Ring steigen könnte. Interesse am Ämterwechsel habe er keines, Wahlchancen aber schon, versichert Vucic selbstbewusst: »Als Kandidat würde ich schon in der ersten Runde gewinnen.«