Der gute Ruf

Uwe Kalbe über Merkels Dialog mit UNHCR-Kommissar Grandi

Es ist gut, wenn die Bundeskanzlerin den Dialog mit dem UNOFlüchtlingshilfswerk UNHCR führt. Ohne Institutionen wie diese würde die Flucht von Millionen Menschen viel öfter als dies jetzt bereits geschieht nicht nur in Chaos und Elend, sondern tödlich enden. Deutschland ist in den letzten Jahren zum zweitgrößten Geldgeber des UNHCR nach den USA geworden. Auch das ist zu begrüßen. Die Tatsache mag ihren Teil zum guten Ruf leisten, den Deutschland und die Kanzlerin international immer noch genießen, wenn es um Flüchtlinge geht.

Allerdings verschwinden die Gründe zur Flucht nicht, wenn man nur dafür sorgt, dass die Menschen auf ihrem Weg nicht verhungern. Dass sie fliehen müssen, ist das Problem. Brosamen sind keine dauerhafte Lösung. Hier zeigt sich der Januskopf der deutschen Flüchtlingspolitik. Deutschland profitiert von der Kluft zwischen Nord und Süd. Unbarmherzige Gesetzesverschärfungen sorgen dafür, dass die Menschen nicht nur in Deutschland, sondern in der EU keine Perspektive erhalten. Prompt weist der Bundesinnenminister auf die in der Koalition vereinbarte Obergrenze, wenn die Bundesregierung dem UNHCR die Aufnahme von 10 200 Flüchtlingen verspricht. Und bei der Installation von Lagern entlang der Elendsrouten in Afrika weist Deutschland dem UNHCR offenbar sogar eine besondere Rolle zu. Hier würde man sich manchmal ein klares, distanzierendes Wort von Kommissar Grandi wünschen, trotz aller finanziellen Abhängigkeiten. Deutschland hat immerhin einen Ruf zu verlieren.