Autobauern drohen Strafen wegen Kartell
Brüssel erwägt schärfere Gangart gegen VW und Co
Düsseldorf. Die EU-Kommission erwägt einem Medienbericht zufolge, das Kartellverfahren gegen die Autobauer Daimler, BMW und Volkswagen wegen womöglich rechtswidriger Absprachen zu verschärfen. Damit könnte Brüssel die Weichen für Geldbußen stellen, berichtete das »Handelsblatt« (Montagsausgabe) unter Berufung auf Industriekreise. Noch sei aber nichts entschieden. Die Kommission und die Konzerne hätten sich nicht dazu äußern wollen.
Die Kommission ermittelt bereits seit geraumer Zeit gegen die Unternehmen, die sich über viele Jahre hinweg in Arbeitskreisen eng abgestimmt hatten. Im Oktober durchsuchten die Ermittler die Zentralen von BMW, Daimler und VW. Die klarsten Indizien auf wettbewerbswidrige Absprachen gebe es bei der Größe der Tanks für AdBlue, einem Harnstoff-Wasser-Gemisch zur Reinigung von Abgasen aus Dieselmotoren, zitiert das »Handelsblatt« seine Quellen. Wie bereits vergangenen Sommer bekannt geworden war, sollen sich die Hersteller auf kleine Tanks verständigt haben. Die darin enthaltene Menge AdBlue reichte aber irgendwann nicht mehr aus, die Abgase ausreichend zu reinigen – es half nur noch tricksen bei den Abgaswerten.
Der nächste formelle Schritt im Verfahren, das sich noch lange hinziehen könnte, wäre nun die Übermittlung der Beschwerdemitteilung an die Unternehmen. Sollte die Kommission diesen Schritt tatsächlich gehen, ist laut Experten die Wahrscheinlichkeit hoch, dass sie auch eine Entscheidung trifft und Geldbußen verhängt. Sollte die Kommission bei den Konzernen tatsächlich Rechtsverstöße feststellen, könne das vor allem für BMW teuer werden.
Konkurrent Daimler könnte den Informationen zufolge wohl straflos bleiben, da die Stuttgarter Autobauer als Erstes die Wettbewerbshüter über die vermeintlichen Absprachen informiert hätten – und damit von der Kronzeugenregelung profitierten, heißt es in dem Bericht weiter. Auch VW hatte der Behörde frühzeitig umfangreiches Beweismaterial zur Verfügung gestellt und könnte demnach auf einen Strafnachlass von bis zu 50 Prozent der Summe hoffen.