Steinmeier kritisiert nun doch Iran

Lob vom Zentralrat der Juden

Berlin. Der Zentralrat der Juden hat die Kritik von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Iran begrüßt. »Es ist sehr erfreulich, dass der Bundespräsident die verheerende Menschenrechtslage im Iran und die Bedrohung der Region durch den Iran jetzt deutlich artikuliert hat«, sagte Verbandspräsident Josef Schuster der Deutschen Presse-Agentur. »Dabei hat er auch ausdrücklich und zu Recht die Gefährdung Israels durch den Iran in den Blick genommen.«

Er hatte Steinmeier zuvor für dessen Glückwunschtelegramm zum iranischen Nationalfeiertag kritisiert. Steinmeier und Schuster hatten am Montag telefoniert. Der Bundespräsident äußerte sich in dem Gespräch nach Angaben des Bundespräsidialamts kritisch zum Iran und der Gefahr einer nuklearen Aufrüstung des Landes. Das Telegramm verteidigte er als »Teil von diplomatischen Gepflogenheiten, die tiefergehende und kritische Gesprächskontakte erst möglich machen«.

Schuster betonte, es habe nie einen Zweifel gegeben, dass die Sicherheit und das Existenzrecht Israels für Steinmeier »sehr hohe Priorität« hätten. Er merkte aber auch an: »Die Debatte über das Glückwunsch-Telegramm an den Iran sollte dazu führen, diplomatische Gepflogenheiten mitunter kritisch zu hinterfragen.«