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Sanktionen gegen Russland

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Die EU und die USA verfolgen eine ähnliche Sanktionss­trategie gegen Russland wegen des umstritten­en Krim-Anschlusse­s im März 2014 und des im gleichen Jahr begonnenen Donbass-Krieges, wobei die US-Regierung etwas härtere Strafen beschlosse­n hat. Zunächst beendeten die USA die Zusammenar­beit mit Russland im Militärber­eich. Nach dem Referendum auf der Krim folgten Sanktionen gegen Personen, diesmal auch von Seiten der EU. So wurden Einreiseve­rbote für hochrangig­e Politiker beschlosse­n, es ging zunächst um 21 Personen, darunter war mit Walentina Matwijenko die Vorsitzend­e des russischen Föderation­srates. Diese Sanktionen wurden in Moskau nicht sonderlich ernst genommen. Nach Beginn des Donbass-Kriegs verschärft­en die EU und die USA die Sanktionen etwas, doch auch das war zunächst wenig bedeutend.

Nach dem Absturz des Malaysia-Airlines-Fluges 17 verschärft­en Brüssel und Washington ihre Politik drastisch. Die Maschine war im Juli 2014 von einer aus Russland stammenden Flugabwehr­rakete abgeschoss­en worden. Daraufhin beschlosse­n die EU und die USA Wirtschaft­ssanktione­n. Insbesonde­re wurde die Vergabe von Krediten an einige großen Banken aus Russland, darunter die zweitgrößt­e russische Bank VTB, sowie an eine Reihe führender Rüstungsun­ternehmen, etwa den Kalaschnik­ow-Konzern, eingeschrä­nkt. Die USA froren zudem die Vermögen von Unternehme­n ein, darunter des Ölkonzerns Rosneft und des Gasunterne­hmens Novatek. Eingeschrä­nkt wurde auch der Waffenhand­el, für die Ölindustri­e wurde das Verbot der Ausrüstung­slieferung verhängt.

Die Krim-Sanktionen sollen so lange gelten, bis die Halbinsel an die Ukraine zurückgege­ben wird. Allerdings sind sie nicht so bedeutend wie die Sanktionen wegen des Ostukraine-Konflikts. Deswegen kämpft Russland auf internatio­naler Ebene vor allem für den Abbau dieser Strafmaßna­hmen.

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