SPD rechts liegenlassen

Jana Frielinghaus findet, dass es in Deutschland schon lange nur noch eine sozialdemokratische Partei gibt

Etwas wird schon was dran sein, wenn ein Lafontaine-Vertrauter Journalisten erzählt, der ehemalige SPD-Chef werbe für eine Vereinigung seiner früheren und seiner jetzigen Partei. Das halten nicht nur alle SPD-Repräsentanten für eine Schnapsidee, sondern auch die tonangebenden Politiker der LINKEN. Die arroganten Reaktionen führender Sozis auf das Gerücht zeigen zugleich: Ihre Partei ist definitiv nicht mehr zu retten, so ehrlich sich viele Genossen an ihrer Basis für eine Rückkehr zu einer Politik im Interesse der Armen, Prekarisierten und Ausgebeuteten wünschen.

Sie müssten theoretisch erkennen, dass dies nur noch mit der LINKEN möglich wäre, und das sinkende Schiff SPD verlassen. Dass sie es nicht tun, hat vor allem kulturelle Gründe: Der Antikommunismus ist der westdeutschen Gesellschaft tief in die DNA eingeschrieben. Dennoch muss die LINKE sich fragen, warum sie SPD-Wähler und -Mitglieder weniger mobilisieren kann als die Grünen. Eine Fusion würde die LINKE eher mit in den Abgrund ziehen, als dass sie eine der Beteiligten oder gar beide stärken könnte. Die Folge: Es gäbe in Deutschland gar keine Sozialstaatspartei von Gewicht mehr – geschweige denn eine, die irgendwie noch das Ziel hat, den Kapitalismus zu überwinden. Die LINKE hätte schon in einer Koalition mit SPD und Grünen im Bund Mühe genug, ihre Glaubwürdigkeit als sozialistische und Friedenspartei zu bewahren.