Regionalpartei als Realität

Alexander Isele über die Zwänge zur Veränderung

Nie ist es der Linkspartei gelungen, so sehr als Korrektiv von links auf die SPD einzuwirken, wie die CSU von rechts die CDU beeinflusst. Die bayrische Regionalpartei bestimmt seit Jahrzehnten die Politik weit über das hinaus mit, was ihr angesichts ihrer überschaubaren Größe zustünde. Im Fraktionsbündnis decken die konservativen Schwesterparteien eine breitere Wählerschaft ab, und allen Richtungsstreitereien zum Trotz tritt die Union geeint auf, wenn es darauf ankommt.

Anders bei SPD und Linkspartei, die sich in Streitereien untereinander und mit den Grünen verheddern und die von immer weniger Wählerinnen und Wählern als politische Alternative wahrgenommen werden. Doch mit dem Zerfall der Sozialdemokraten zu einer nur im Westen und Norden noch starken Regionalpartei muss über neue Wege nachgedacht werden. Einer wäre die Fusion der Parteien im Westen unter SPD-Regie, im Osten und vielleicht weiteren einzelnen Bundesländern unter Linkspartei-Führung. Denn die LINKE hat es trotz ihrer Zugewinne nicht geschafft, sich flächendeckend in den alten Bundesländern zu verankern. In Bayern und Baden-Württemberg könnte bald neben der Linkspartei, getrennt antretend, auch die SPD um den Einzug in die Parlamente bangen. In einer gemeinsamen Bundestagsfraktion und bei regionaler Aufteilung könnten die Parteien hingegen Kräfte bündeln und wieder ein breitere Wählerschicht ansprechen. Und die Linkspartei hätte einen direkten Einfluss auf die SPD.