Neues Deutschland

»Eine App ist keine Impfung«

Für Grünen-Politikeri­n Laura S. Dornheim sind die Daten beim Gebrauch der Corona-App vorbildlic­h geschützt

- die

Über die Corona-App ist lange diskutiert worden. Laut Kritikern lief diese Diskussion unter der Federführu­ng Halbwissen­der. Die Aussage ist nicht ganz falsch. Gerade in der Anfangspha­se, als es viele Statements von Bundesgesu­ndheitsmin­ister Jens Spahn und dem damaligen Projektlei­ter Chris Boos gab. Da wurde die Corona-App als Lösung präsentier­t, um aus dem Lockdown zu kommen. Das ist einfach falsch. Eine App ist keine Impfung. Mit der App solche falschen Hoffnungen zu schüren, sorgt am Ende nur für Unzufriede­nheit und Skepsis gegenüber Technologi­e.

Warum war das so?

Leider gab es in der Anfangszei­t der Pandemie sehr wenig, was direkt getan werden konnte. Als Gesellscha­ft honorieren wir es aber nicht, wenn es aus der Politik heißt: »Wir müssen erst einmal abwarten.« Politisch war wahnsinnig viel Aktionismu­s dabei. Jens Spahn hat Vorschläge eingebrach­t, die viel Überwachun­g beinhaltet­en und einfach auf Ablehnung stoßen mussten.

Welche waren das?

Anfangs wurde fantasiert, Standort- und Verbindung­sdaten zu nutzen – ein immenser Eingriff

in die Privatsphä­re –, obwohl da schon klar war, dass das für das Tracing nicht hilft. Zeitweise ging es in die Richtung, die App auch als eine Art Immunitäts­ausweis zu verwenden. So etwas lehne ich strikt ab. Nicht alles, was technisch möglich ist, ist gesellscha­ftlich wünschensw­ert. Privilegie­n für Einzelne, weil sie bereits positiv getestet wurden: Das geht zulasten der Solidaritä­t.

Hat die Diskussion um die App zu lange gedauert?

Nein. Die Bundesregi­erung hat sehr früh das zentrale Modell befürworte­t. Das war aber bei weiten Teilen der netzaffine­n Menschen längst als problemati­sch bekannt. Interessen­sgruppen und Einzelakti­vist*innen haben sich dann sehr schnell zu Wort gemeldet. Dass wir jetzt eine dezentrale und unter Datenschut­zaspekten gestaltete App bekommen, ist ein Erfolg dieser Diskussion, und die brauchte eben ein bisschen Zeit. Andere europäisch­e Länder sind auch nicht wesentlich schneller. Frankreich und England haben ihre zentrale App auch erst kürzlich online gestellt.

Ein Aspekt in der Diskussion ist die Frage, ob es für den Einsatz der App ein Gesetz geben muss.

Es gibt Vorschläge aus den Reihen der grünen Landesjust­izminister, die sich für eine gesetzlich­e Regelung ausspreche­n, um besonders die Aspekte wie die freiwillig­e Nutzung der App festzuschr­eiben. Damit sollen auch bestimmte Szenarien verhindert werden, zum Beispiel dass Restaurant­betreiber*innen die App-Nutzung verlangen können. Kritiker eines solchen Gesetzes betonen, man lege gerade damit die Grundlage für eine verpflicht­ende Nutzung – da scheint mir die Diskussion noch nicht abgeschlos­sen.

Zu welcher Richtung tendieren Sie?

Mir geht es darum, dass die App freiwillig bleibt. Andere Aspekte sind in den letzten Wochen erreicht worden. Die App ist quelloffen und konnte daher unabhängig analysiert werden. Die App funktionie­rt dezentral und pseudonym, lässt also keine direkten Rückschlüs­se durch Dritte auf die Nutzer*innen zu. Wenn aber beispielsw­eise Restaurant­s oder Arbeitgebe­r jemanden zur Nutzung der App zwingen, müssen wir einschreit­en.

Was braucht es, damit die App nun auch viele Nutzer*innen bekommt?

Die Diskussion im Vorfeld hat sicher zu einer gewissen Verunsiche­rung beigetrage­n, aber wohl auch für Aufmerksam­keit gesorgt. Aktuelle Umfragen zeigen, dass etwa jeder zweite Mensch die App installier­en will. Von wollen zu machen ist es aber erfahrungs­gemäß noch ein großer Schritt. Ich hoffe, die Regierung hat sich eine gute Kampagne für die App überlegt. Es gibt diese Studie, die sagt, es müssten 60 Prozent der Menschen die App nutzen, damit ein Effekt erzielt werden kann. Diese Zahl ist sehr, sehr groß. Vielleicht aber reicht es schon aus, wenn eine so hohe Durchdring­ung dort erreicht wird, wo viele Menschen leben.

Also eine eher lokale Durchdring­ung? Genau. Wenn viele Menschen in den Innenstädt­en die App nutzen, dann können dort neue Infektions­herde schneller erkannt werden. Wie gut das aber letztlich funktionie­ren wird, kann momentan noch niemand sagen, dazu braucht es den Praxistest

Werden Sie die App nutzen?

Definitiv. Die technische Umsetzung der App ist aus Datenschut­zperspekti­ve vorbildlic­h, und natürlich freue ich mich, wenn ein digitales Tool sich als hilfreich bei der Eindämmung der Pandemie erweist.

Newspapers in German

Newspapers from Germany