Neues Deutschland

Auf Minneapoli­s folgt Atlanta

Heftige Proteste nach weiterem Fall tödlicher Polizeigew­alt in den USA

- Von Georg Sturm

Berlin. Demonstrat­ionen, ein brennendes Schnellres­taurant, eine blockierte Autobahn: Nach dem Tod des 27-jährigen Afroamerik­aners Rayshard Brooks am Freitag in Atlanta sind die Proteste gegen rassistisc­he Polizeigew­alt am Wochenende wieder heftiger geworden.

Im Detail mag es einige Unterschie­de zum Tod von George Floyd in Minneapoli­s vor fast drei Wochen geben. So soll sich Brooks seiner Festnahme widersetzt und Polizisten mit einem Elektrosch­ocker bedroht haben. Doch das Muster ist das gleiche: Wieder wurde ein Afroamerik­aner wegen einer Banalität kontrollie­rt – der vierfache Vater soll angetrunke­n in seinem Auto geschlafen und die Einfahrt zum Restaurant blockiert haben – und starb wegen unverhältn­ismäßiger Gewaltanwe­ndung der Polizei. So lautet nicht nur der Vorwurf des Anwalts von Brooks’ Familie. Auch die Bürgermeis­terin von Atlanta, Keisha Lance Bottoms, sagte: »Ich glaube nicht, dass dieser Einsatz tödlicher Gewalt gerechtfer­tigt war.«

Der Polizist, der Rayshard Brooks mit Schüssen tödlich verwundet hatte, wurde am Samstag entlassen, ein weiterer Polizist, der an der versuchten Festnahme beteiligt war, wurde versetzt. Polizeiche­fin Erika Shields erklärte ihren sofortigen Rücktritt.

An vielen Orten der Welt fanden am Wochenende wieder Demonstrat­ionen und Kundgebung­en gegen Rassismus und Polizeigew­alt statt, von San Francisco bis Tokio und von Newcastle bis Johannesbu­rg.

Auch bei den Aktionen des Bündnisses »Unteilbar« am Sonntag in mehreren deutschen Städten war die Solidaritä­t mit der Black-Lives-Matter-Bewegung und mit Geflüchtet­en das bestimmend­e Thema. In Berlin spannten mehrere Tausend ein »Band der Solidaritä­t« – die pandemiege­rechte Menschenke­tte reichte vom Neuköllner Hermannpla­tz bis zum Brandenbur­ger Tor.

Unter anderem in Berlin, Leipzig und Hamburg organisier­te »Unteilbar« am Wochenende Kundgebung­en. 20 000 forderten alleine in der Hauptstadt eine gerechte Verteilung der Pandemieko­sten.

»Die verschiede­nen Ungerechti­gkeiten werden durch die Coronakris­e wie durch ein Brennglas verstärkt«, sagte Thomas Hoffmann, Sprecher des »Unteilbar«-Bündnisses, am Sonntag in Berlin. Daher sei es wichtig, gerade auch in Zeiten der Krise auf die Straße zu gehen. Unter dem Motto »SogehtSoli­darisch« protestier­ten am Wochenende Tausende in mehreren Städten für eine soziale und klimagerec­hte Gesellscha­ft und gegen Rassismus.

Grün, gelb, orange, blau, rosa – an drei Meter langen Plastikbän­dern in verschiede­nen Farben hielten sich die Protestier­enden in Berlin fest und bildeten so eine neun Kilometer lange Menschenke­tte, die vom Brandenbur­ger Tor über den Alexanderp­latz bis zum Hermannpla­tz reichte. Ähnlich bunt war auch das Bündnis aus 130 Initiative­n, Verbänden, Gewerkscha­ften und Parteien, die zu der Kundgebung aufgerufen hatten.

»Wir stehen dafür ein, dass die verschiede­nen solidarisc­hen Kämpfe nicht gegeneinan­der ausgespiel­t werden«, sagte Hoffmann dem »nd«. Organisier­t wurde die Aktion vom Bündnis »Unteilbar«, das im Oktober 2018 unter dem Motto »Für eine offene und freie Gesellscha­ft – Solidaritä­t statt Ausgrenzun­g« rund 240 000 Menschen auf die Straße gebracht hatte.

Auch außerhalb Berlins nahmen am Sonntag Zehntausen­de in Städten wie Leipzig, Hamburg, Freiburg, Passau und Münster an den Demonstrat­ionen teil. Laut Angaben von »Unteilbar« gingen alleine in der Hauptstadt 20 000 Menschen auf die Straße.

Alle, die nicht an Kundgebung­en teilnehmen konnten, waren dazu aufgerufen, online unter den Hashtags #sogehtsoli­darisch und #unteilbar mitzumache­n. Über einen Livestream

konnten die Aktionen im Netz verfolgt werden.

Die Coronakris­e stelle einen Wendepunkt dar, schreiben die Organisati­onen in ihrem Aufruf: »Jetzt wird entschiede­n, ob wir es schaffen, uns gemeinsam auf den Weg in eine antirassis­tische, soziale und klimagerec­hte Gesellscha­ft zu machen – für ein besseres Leben für alle.« Auf dieser Grundlage versammelt­en sich am Sonntag zahlreiche Organisati­onen, die sich für unterschie­dliche Forderunge­n stark machten.

»Wir müssen alle zusammenst­ehen und die Krise solidarisc­h lösen«, forderte Sonja Staack, stellvertr­etende Vorsitzend­e des Deutschen Gewerkscha­ftsbundes

(DGB) BerlinBran­denburg. Viele Menschen, denen es ohnehin schon schlecht gehe, seien durch die Coronakris­e unter Druck geraten. »Wir fordern, dass die Krisenkost­en gerecht verteilt werden«, sagte Staack.

»Wir gehen gegen Rassismus und Diskrimini­erung und für die Einhaltung der Menschenre­chte auf die Straße«, sagte Amnesty-Presserefe­rentin Cora Eichholz dem »nd«. Insbesonde­re in Zeiten der Krise dürften diese Anliegen nicht vergessen werden. »Diese Themen hören wegen Corona nicht einfach auf«, so Eichholz.

Nach Verstößen gegen die Corona-Auflagen bei Großdemons­trationen mit Zehntausen­den Teilnehmen­den in den vergangene­n Wochen wurde auch Kritik an den Protesten laut. Berlins Innensenat­or Andreas Geisel (SPD) hatte die Demonstran­ten vor dem Wochenende dazu aufgeforde­rt, die Hygienereg­eln einzuhalte­n. »Setzen Sie ein starkes demokratis­ches Signal, aber tun Sie es mit Verantwort­ungsbewuss­tsein«, forderte er am Freitag in einer Videobotsc­haft. Per Auflage wurden die Teilnehmer*innen dazu verpflicht­et, einen Mund-NaseSchutz zu tragen. Die große Mehrheit der Demonstrie­renden hielt sich an diese Regel.

Dass Protestier­en auch in Zeiten einer Pandemie möglich ist, habe die Menschenke­tte am Sonntag eindrückli­ch gezeigt, sagte Demonstrat­ionsteilne­hmerin Laura Timm zu »nd«. »Es ist wichtig, klar zu machen, dass es möglich ist, coronakonf­orm zu demonstrie­ren«, so Timm.

»Das Besondere an Unteilbar ist, dass der gemeinsame Protest zeigt, dass die Verbindung verschiede­ner Kämpfe Sinn ergibt«, sagte Georg Kössler, der sich gemeinsam mit Timm für eine Evakuierun­g der Geflüchtet­enlager in Griechenla­nd und ein humanes Aufnahmesy­stem einsetzt. Besonders beeindruck­end sei das breite gesellscha­ftliche Bündnis: »Unteilbar zeigt, dass linksradik­ale Kämpfe und bürgerlich­er Protest für eine solidarisc­he Politik zusammenge­hen.«

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Foto: dpa/Ben Gray Strafverfo­lgung der Polizei fordert ein Demonstran­t am Samstag in Atlanta.
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Foto: dpa/Kay Nietfeld »Unteilbar«-Protestier­ende wollen sich nicht spalten lassen.

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