Neues Deutschland

Etwas ist anders

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Jana Frielingha­us über Reaktionen der Behörden nach dem Tod von Rayshard Brooks in Atlanta

Die Wucht der Proteste gegen rassistisc­he Polizeigew­alt in den USA hat eines bewirkt: Täter müssen mit Konsequenz­en rechnen. So wurde der Polizist, der in Atlanta die tödlichen Schüsse auf Rayshard Brooks abgegeben hatte, sofort entlassen, und die Polizeiche­fin nahm umgehend ihren Hut. Der Mann, der George Floyd einen qualvollen Tod durch Ersticken bereitete, und die drei Kollegen, die Augenzeuge­n hinderten, Floyd zur Hilfe zu eilen, sind nicht nur entlassen, sondern befinden sich in Haft, eine Anklage wird in Kürze erwartet.

Dennoch bleiben in Hunderten Fällen, bei denen Schwarze von Polizisten getötet wurden oder unter ungeklärte­n Umständen in Gewahrsam starben, die Täter weiter unbehellig­t. Unter einem Präsidente­n Trump ist völlig offen, ob es in absehbarer Zeit zu echten Reformen der Behörden und zu einem Ende der Straflosig­keit für Polizisten kommt, die nicht Bürger schützen, sondern das Recht des Stärkeren ausüben.

Die Black-Lives-Matter-Bewegung ist in diesen Tagen stark wie nie. Doch auch die Rechte marschiert. Und angesichts der rasant gestiegene­n Arbeitslos­igkeit ist die allgemeine Verunsiche­rung groß: Seit Beginn der Coronakris­e im März hat sich die Zahl der Schusswaff­enbesitzer in den USA noch einmal um 2,5 Millionen erhöht. Eine explosive Gemengelag­e ist da entstanden. Trump ist zu einem grundlegen­den Politikwec­hsel weder willens noch in der Lage. Bis zum Sonntag hatte er zum neuen Fall tödlichen Polizeihan­delns kein Sterbenswo­rt verloren.

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