Neues Deutschland

Versäumnis­se bei der Rassismusb­ekämpfung

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Zu »Debatte um nicht Gesagtes«, 10.6., S. 2; online: dasND.de/1137693

Frau Esken hat recht. Es gibt bei der Polizei, aber auch in anderen Behörden einen institutio­nalisierte­n Rassismus. Jeder, der schon einmal längere Zeit auf einem Hauptbahnh­of verbracht und das Agieren der Bundespoli­zisten beobachtet hat, kann das bestätigen. Bei den anlasslose­n Personenko­ntrollen werden von den Beamten fast ausschließ­lich Menschen mit anderer Hautfarbe und anderem Aussehen ausgewählt. Dieses diskrimini­erende Verhalten haben bereits Gerichte festgestel­lt. Einen Generalver­dacht kann es dabei nicht geben.

Die Innenminis­ter sollten darüber nachdenken, welche Versäumnis­se es bei der Bekämpfung des Rassismus gibt und wie er in der

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