Versäumnisse bei der Rassismusbekämpfung

Zu »Debatte um nicht Gesagtes«, 10.6., S. 2; online: dasND.de/1137693

Frau Esken hat recht. Es gibt bei der Polizei, aber auch in anderen Behörden einen institutionalisierten Rassismus. Jeder, der schon einmal längere Zeit auf einem Hauptbahnhof verbracht und das Agieren der Bundespolizisten beobachtet hat, kann das bestätigen. Bei den anlasslosen Personenkontrollen werden von den Beamten fast ausschließlich Menschen mit anderer Hautfarbe und anderem Aussehen ausgewählt. Dieses diskriminierende Verhalten haben bereits Gerichte festgestellt. Einen Generalverdacht kann es dabei nicht geben.

Die Innenminister sollten darüber nachdenken, welche Versäumnisse es bei der Bekämpfung des Rassismus gibt und wie er in der